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Justiz in Österreich durchgeknallt
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Christoph Overkott
2017-12-05 13:57:25 UTC
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Im Hinblick auf die staatliche Eheregelungen zeigt sich die Österreichische Justiz durchgeknallt.

Dabei geht es nicht um die Rechtsgleichheit. Denn wenn Männern und Frauen das Recht eingeräumt wird, einen zivilrechtlichen Vertrag über eine heterosexuelle Lebensgemeinschaft zu schließen, wird kein Bürger wegen seines Geschlechts benachteiligt. Auch wird kein Bürger wegen seines Geschlechts benachteiligt, wenn der Staat heterosexuelle Lebensgemeinschaften nicht hetereosexuellen Lebensgemeinschaft aufgrund faktischer Ungleichheit nicht gleichstellt. Schließlich muss er auch rechtschaffende Bürger und straffällige Bürger nicht gleichstellen.

Vor allem geht es die Willkürinterpretation von Zeitgemäßheit, mit der Österreichische Richter die abstrakte Normenkontrolle durch Beiziehung außergesetzlicher Umstände und ihre judikative Kompetenz gegenüber der Legislative überschreiten. Man kann nur hoffen, dass Österreichische Richter totalitäre Ideen nicht irgendwann mal wieder zeitgemäß finden.
Fritz
2017-12-05 14:08:46 UTC
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Post by Christoph Overkott
Im Hinblick auf die staatliche Eheregelungen zeigt sich die Österreichische Justiz durchgeknallt.
Und du willst Liberal sein?

Deine Schwesternpartei NEOS:

NEOS: Große Freude über VfGH-Erkenntnis zur „Ehe für alle“
<https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20171205_OTS0105/neos-grosse-freude-ueber-vfgh-erkenntnis-zur-ehe-fuer-alle>
--
Fritz
Das bunte Treiben der Kreischer hierconfs:
'Alternative Wahrheiten' 'Alternative Fakten' 'Postfaktische Wahrheiten'
'Fake News' 'Bunte Sprache'
Christoph Overkott
2017-12-05 15:02:12 UTC
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Post by Fritz
Post by Christoph Overkott
Im Hinblick auf die staatliche Eheregelungen zeigt sich die Österreichische Justiz durchgeknallt.
Und du willst Liberal sein?
Aus liberalen Gründen halten wir Haftstrafen wegen homosexueller Handlungen heute nicht mehr für sinnvoll, weil sich die zeitlichen Umstände geändert haben. Konkret: Es gibt heute andere Maßnahmen der Gesundheitsprävention.

Bestraft werden sollte jedoch wegen schwerer Körperverletzung, wer AIDS oder andere Infektionskrankheiten in den Verkehr bringt. Das Strafrecht sollte für Männer und Frauen gleich gelten, weil das in Verkehrbringen von AIDS aus sachlichen und nicht persönlichen Gründen strafbar ist. Auch sollten Männerund Frauen mit wechselndem Geschlechtsverkehr versicherungstechnisch als Risikogruppe eingestuft und zu einem höheren Beitrag zur Krankenversicherung herangezogen werden.

Homosexualität ist also nicht strafbar, wenn andere Menschen dadurch in ihrem Lebensrecht und ihrer körperlichen Unversehrheit nicht beeinträchtigt werden und der öffentliche Friede nicht gefährdet ist.

Bürger sind frei, Verträge zu schließen, soweit sie nicht sittenwidrig sind. Diese können auch eine Gütergemeinschaft umfassen sowie Nachlassregelungen für den Todesfall. Diese Verträge können auch dem Standesamt zur Kenntnis gebracht und im Konfliktfall zivilrechtlich gewürdigt werden.

Verträge zwischen Bürgern gleichen Geschlechts sind der Ehe als Gemeinschaftsgemeinschaft von Mann und Frau, die auf Lebenszeit und Erziehung der eigenen Kinder angelegt ist, nicht gleichzusetzen. Außer der Ehe sind erziehungsberechtigte Einrichtungen gesetzlich gesondert zu regeln. Das Kindeswohl geht dem Wohl der Erwachsenen vor. Kinder sind vor Missbrauch zu schützen. Der Schutz vor Missbrauch wird der Ehe prinzipiell unterstellt. Im konkreten Fall muss das Jugendamt einschreiten.
Christoph Overkott
2017-12-05 15:05:30 UTC
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Post by Fritz
Post by Christoph Overkott
Im Hinblick auf die staatliche Eheregelungen zeigt sich die Österreichische Justiz durchgeknallt.
Und du willst Liberal sein?
Aus liberalen Gründen halten wir Haftstrafen wegen homosexueller Handlungen heute nicht mehr für sinnvoll, weil sich die zeitlichen Umstände geändert haben. Konkret: Es gibt heute andere Maßnahmen der Gesundheitsprävention.

Bestraft werden sollte jedoch wegen schwerer Körperverletzung, wer AIDS oder andere Infektionskrankheiten in den Verkehr bringt. Das Strafrecht sollte für Männer und Frauen gleich gelten, weil das Inverkehrbringen von AIDS und anderen Infektionskrankheiten aus sachlichen und nicht persönlichen Gründen strafbar ist. Auch sollten Männer und Frauen mit wechselndem Geschlechtsverkehr versicherungstechnisch als Risikogruppe eingestuft und zu einem höheren Beitrag zur Krankenversicherung herangezogen werden.

Homosexualität ist also nicht strafbar, wenn andere Menschen dadurch in ihrem Lebensrecht und ihrer körperlichen Unversehrtheit nicht beeinträchtigt werden und der öffentliche Friede nicht gefährdet ist.

Bürger sind frei, Verträge zu schließen, soweit sie nicht sittenwidrig sind. Diese können auch eine Gütergemeinschaft umfassen sowie Nachlassregelungen für den Todesfall. Diese Verträge können auch dem Standesamt zur Kenntnis gebracht und im Konfliktfall zivilrechtlich gewürdigt werden.

Verträge zwischen Bürgern gleichen Geschlechts sind der Ehe als Geschlechtsgemeinschaft von Mann und Frau, die auf Lebenszeit und Erziehung der eigenen Kinder angelegt ist, nicht gleichzusetzen. Außer der Ehe sind erziehungsberechtigte Einrichtungen gesetzlich gesondert zu regeln. Das Kindeswohl geht dem Wohl der Erwachsenen vor. Kinder sind vor Missbrauch zu schützen. Der Schutz vor Missbrauch wird der Ehe prinzipiell unterstellt. Im konkreten Fall muss das Jugendamt einschreiten.
Fritz
2017-12-05 15:07:26 UTC
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Post by Christoph Overkott
Post by Fritz
Post by Christoph Overkott
Im Hinblick auf die staatliche Eheregelungen zeigt sich die Österreichische Justiz durchgeknallt.
Und du willst Liberal sein?
Aus liberalen Gründen halten wir Haftstrafen
Warum schreibst du alles 2fach?
--
Fritz
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'Alternative Wahrheiten' 'Alternative Fakten' 'Postfaktische Wahrheiten'
'Fake News' 'Bunte Sprache'
Christoph Overkott
2017-12-05 15:11:24 UTC
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Post by Fritz
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Post by Christoph Overkott
Im Hinblick auf die staatliche Eheregelungen zeigt sich die Österreichische Justiz durchgeknallt.
Und du willst Liberal sein?
Aus liberalen Gründen halten wir Haftstrafen
Warum schreibst du alles 2fach?
Weil du 3fach auch nicht verstehst.
Fritz
2017-12-05 15:18:29 UTC
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Post by Christoph Overkott
Post by Fritz
Post by Christoph Overkott
Post by Fritz
Post by Christoph Overkott
Im Hinblick auf die staatliche Eheregelungen zeigt sich die Österreichische Justiz durchgeknallt.
Und du willst Liberal sein?
Aus liberalen Gründen halten wir Haftstrafen
Warum schreibst du alles 2fach?
Weil du 3fach auch nicht verstehst.
Dümmer können deine Antworten wohl nimmer ausfallen!

Aber ich nehme deine hoch-gheistige Kapitulation zur Kenntnis, Oberkotz.
--
Fritz
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Christoph Overkott
2017-12-05 15:27:48 UTC
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Post by Fritz
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Post by Fritz
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Im Hinblick auf die staatliche Eheregelungen zeigt sich die Österreichische Justiz durchgeknallt.
Und du willst Liberal sein?
Aus liberalen Gründen halten wir Haftstrafen
Warum schreibst du alles 2fach?
Weil du 3fach auch nicht verstehst.
Dümmer können deine Antworten wohl nimmer ausfallen!
Aber ich nehme deine hoch-gheistige Kapitulation zur Kenntnis, Oberkotz.
Herr, vergib ihm. Denn er kann nicht anders. Jeder Text über drei Zeilen überfordert ihn.
Fritz
2017-12-05 15:37:21 UTC
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Post by Christoph Overkott
Herr, vergib ihm. Denn er kann nicht anders.
Das ist nun völlig zu dir selber passend, gell Oberkotz .....°
--
Fritz
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Christoph Overkott
2017-12-05 15:46:26 UTC
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Post by Fritz
Post by Christoph Overkott
Herr, vergib ihm. Denn er kann nicht anders.
Das ist nun völlig zu dir selber passend, gell Oberkotz .....
Warum sind sie so auffallend aggressiv. Fühlen sie sich in ihrem Intimbereich berührt, wenn liberale Bürger fordern, dass auch Risikogruppen mit wechselndem Geschlechtsverkehr für ihr Handeln zur Verantwortung gezogen werden sollen? Heterosexualität ist etwas ganz Natürliches und gilt - sittlich verantwortungsvoll ausgelebt - sogar als Voraussetzung für die Zukunftssicherung der jeweiligen Gesellschaft.
Fritz
2017-12-05 16:21:53 UTC
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Post by Christoph Overkott
Post by Fritz
Post by Christoph Overkott
Herr, vergib ihm. Denn er kann nicht anders.
Das ist nun völlig zu dir selber passend, gell Oberkotz .....
Warum sind sie
[Rest Gesulze gesnippt]

Im Usenet ist das du gebräuchlich, wenns dir nicht passt, dann verzieht
dich!

Du hältst dich sowieso nicht an die Usenet Gebräuche, zB. an den
Zeilenumbruch!
--
Fritz
Das bunte Treiben der Kreischer hierconfs:
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'Fake News' 'Bunte Sprache'
Siegfrid Breuer
2017-12-05 18:06:00 UTC
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Post by Fritz
Du hältst dich sowieso nicht an die Usenet Gebräuche, zB. an den
Zeilenumbruch!
Schaff Dir doch einen brauchbaren Newsreader an, der das selber
kann, Alpentoelpel. Du haelst Dich uebrigens auch nicht an die
Usenet-Gebraeuche, pausenlos Scheisse plappern war da auch nie
vorgesehen.
--
Post by Fritz
Nix koennen diskutieren, nur blabbern, wie Kindergarten, Rassel in
Sandkasten - rassel rassel.
[Ottmar Ohlemacher macht Einschraenkungen bzgl. seines
Niveaus in <11pd0h7lmvus2$***@40tude.net>]
-> das Wahrheitsministerium raet: <http://www.hinterfotz.de/boese.html> <-
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