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Coronademo in München: Eingekesselt auf dem Marienplatz - Mehr als 1.200 Anzeigen SEEEHR GUT!
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houc...@emailgo.de
2022-01-07 11:17:08 UTC
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Coronademo in München: Eingekesselt auf dem Marienplatz

Eigentlich sind in München jegliche Versammlungen mit Coronabezug verboten. Trotzdem gingen am Mittwochabend Tausende auf die Straße.

https://taz.de/Coronademo-in-Muenchen/!5826835/


SEEEHR SCHÖN! AUF DIESE RÄUDIGEN LEERDENKER KANN MAN VERZICHTEN!




KLAR! DIE AFD KANN WEG !
Ole Jansen
2022-01-07 11:43:09 UTC
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Post by ***@emailgo.de
Eingekesselt auf dem Marienplatz
Erst einkesseln. Und dann jeder 500€ Strafe wegen Unterschreitung
des Mindestabstandes. So macht man das in Bayern.

O.J.
Karl Schippe
2022-01-07 15:30:48 UTC
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Post by ***@emailgo.de
Eigentlich sind in München jegliche Versammlungen mit Coronabezug
verboten.
Und ein "Coronabezug" ist leicht aus dem Arsch gezogen
Das mag der Voll-Heinz Dünn-Shitz so an dir, Analfrettchen.
<kicher-kicher>
Frank "Panzerschaffer" Schaffer
2022-01-07 17:30:55 UTC
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Post by ***@emailgo.de
Coronademo in München: Eingekesselt auf dem Marienplatz
Eigentlich sind in München jegliche Versammlungen mit Coronabezug verboten. Trotzdem gingen am Mittwochabend Tausende auf die Straße. ...
Eigentlich? In einem Rechtsstaat gibt es so etwas wie ein Bestimmtheitsgebot. Kein "eigentlich".

Und was ist mit andern Spinnern, wie den Kilmaspinnern?

https://www.welt.de/politik/deutschland/article236088616/Koelner-Dom-Klima-Aktivisten-stoeren-Messe-Zwei-Verletzte.html

Dieses Dreckspack, das auf jedes Gesetz scheisst, wird von der Luegenpresse als "Aktivisten" verharmlost, waehrend es schwerste Straftaten begeht, waehrend harmlose Covidioten sinnlos zusammengeknueppelt werden.
Ole Jansen
2022-01-10 06:21:29 UTC
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Und ein "Coronabezug" ist leicht aus dem Arsch gezogen
Ja. Es gilt ja §17a Versammlungsgesetz.

Zwar gibt es in der Öffentlichkeit kein generelles Vermummungsverbot
(somit ist auch das Tragen von Mund/Nasenbedeckungen, Burkas usw
nicht generell verboten), aber es gibt Ausnahmen, z.B. beim Führen
von Kraftfahrzeugen (das Fahren mit Maske ist eigentlich rechtlich
nicht ganz sauber, mal sehen ob die das noch mal für was ausnutzen...)

Verboten ist es z.B.
"Bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder
sonstigen öffentlichen Veranstaltungen... in einer Aufmachung, die
... die Feststellung der Identität zu verhindern teilzunehmen oder den
Weg zu derartigen Veranstaltungen in einer solchen Aufmachung
zurückzulegen" oder Gegenstände mitzuführen welche "geeignet" sind.

Die Behörden *können* Ausnahmen gestatten (z.B. Karneval),
aber müssen es nicht.

Bei maximal restriktiver Auslegung (Legalwaffenbesitzer dürften wissen
was ich meine) wäre es also *immer* möglich Teilnehmer an unerwünschten
Kundgebungen zu sanktionieren. Entweder wegen Verstosses gegen §17a
oder wegen Nichtbefolgung einer Allgemeinverfügung zum Masketragen.

Dass die Behörden hierbei teilweise Unterschiedlich
reagieren (vergleiche z.B. Aufmärsche des "Schwarzen Blocks"
mit den "Spaziergängen" mit den Gegenkundgebungen zu den
Spaziergängen) wird wohl keiner ernsthaft bestreiten, oder?

O.J.

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