Discussion:
Energiekrise: Das entscheidende politische Thema...in den Händen der Versager!
(zu alt für eine Antwort)
Odin
2021-10-21 10:56:05 UTC
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Energiekrise: Das entscheidende politische Thema
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Ist hier noch jemandem aufgefallen, daß bei fast allen entscheidenden Fragen unserer Gesellschaft die Versager sich am lautesten bemerkbar machen und, was noch seltsamer ist, auch die meiste Zustimmung für
ihre selten dämlichen Vorstellungen erhalten?
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Von WOLFGANG HÜBNER | Ohne ausreichende konsumierbare und bezahlbare Energie gibt es keine modernen lebensfähigen Gesellschaften. Wer das bezweifeln sollte, mag sich erst vom drohenden großen Blackout eines Besseren belehren lassen. Drohend deshalb, weil in Deutschland das im wahrsten Sinne lebensgefährliche Experiment gewagt wird, alle international vorrangig genutzten Quellen von Energie auszusortieren und ausschließlich auf regenerative Energiequellen zu setzen. Im einzigen Staat auf der ganzen Welt ist das nicht nur der Plan von irgendwelchen energiepolitischen Träumern, sondern mit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021 höchstrichterlich und damit politisch verbindlich festgeklopft.

https://www.pi-news.net/2021/10/energiekrise-das-entscheidende-politische-thema/
Ole Jansen
2021-10-21 11:51:24 UTC
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Soweit die Gewaltenteilung in Deutschland noch nicht gescheitert ist, ist das Bundesverfassungsgericht weiterhin kein politisches Organ, sondern hat das Grundrecht des Bürgers gegenüber Übergriffen von Seiten des Gesetzgebers und der exekutiven Regierung zu verteidigen. Die Autorität des Bundesverfassungsgerichts beruht auf der Kooperation der kontrollierten Organe. Politische Kompetenzüberschreitung der Jurisdiktion wird immer dann zurückgewiesen, wenn Legislative und Exekutive die Gewaltenteilung im Staat wahren. Soweit es zu einem kollektiven Organversagen im Staat kommt, ist das Grundrecht des Bürgers auf Freiheit gefährdet, wofür die verfassungswidrige Rundfunkfinanzierung ein Warnsignal ist. Konkret fehlt dem Bundesverfassungsgericht die Kompetenz zu beurteilen, ob die Maßgaben für die weitere Emissionsreduktion ab dem Jahr 2031 hinreichend sind oder nicht.
Das sieht Herr Habarth vermutlich anders und er ist nicht der
einzige Pudel da. Und jeder der das kritisiert ist Verfassungsfeind
und gehört beobachtet.

Dass wir einen Bundespräsidenten bekommen könnten der
uns rettet glaubt doch auch keiner ernsthaft?

Bis wir das nächste mal Kreuzchen machen dürfen gibt es einen
europäischen Klimarat, gemeinschaftliche Schulden usw.
Dann sind die Tatsachen geschaffen.

Und wer bisher noch glaubte dass es Reste von Massenmedien mit
nenneswerter Reichweite geben könnte die das den Menschen
erklären dürfte seinen Irrtum spätestens bei der Abberufung
von Herrn Reichelt bemerkt haben.

Wir sind im A***. Aber sowas von.

O.J.

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