Discussion:
Kanzleramtszeit begrenzen-,„Gefährliche Überzeugung, als Person alternativlos zu sein“
(zu alt für eine Antwort)
Fred
2021-05-06 06:28:49 UTC
Permalink
Kanzleramtszeit begrenzen?
„Gefährliche Überzeugung, als Person alternativlos zu sein“

16 Jahre Merkel sind ihr zu viel: Grünen-Kanzlerkandidatin
Baerbock heizt die Debatte um eine begrenzte Kanzleramtszeit
neu an. Nun spricht sich auch die CSU dafür aus und will die
Wahlperiode verlängern. Eine Belebung der Demokratie – oder
gar eine Schwächung?

Wenn am 26. September der 20. Deutsche Bundestag gewählt
wird, tritt erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik
kein Amtsinhaber als Kanzlerkandidat an. Die Amtszeit von
Angela Merkel (CDU) wird nach rund 16 Jahren enden. Falls
sich die Regierungsbildung bis zum 17. Dezember hinziehen
sollte, würde Merkel sogar noch vor Helmut Kohl (CDU)
landen in Sachen Rekord-Amtszeit.

Nun ist die Debatte um eine Amtszeitbegrenzung der Kanzler-
schaft neu entbrannt, zuletzt durch Forderungen der Grünen
Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. (...)

„Demokratie ist Herrschaft auf Zeit“

Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart ist über-
zeugt, dass eine Begrenzung zu einer Belebung der Demo-
kratie beitragen könnte und die Parteien sich dann
programmatisch und personell immer wieder erneuern müssten.

„Demokratie ist Herrschaft auf Zeit und lebt vom Wechsel,
der Alternative und der Begrenzung der Macht“, sagt Degen-
hart. „Wenn jemand immer wieder gewählt wird, bestärkt
es ihn in der Überzeugung, dass er im Großen und Ganzen
alles richtig macht und er als Person alternativlos ist.
Das ist gefährlich.“ (...)

Unter den aktuellen Kanzlerkandidaten ist die Grüne Baer-
bock bislang die Einzige, die sich in die Debatte einge-
bracht hat. Auf WELT-Anfrage war weder von Armin Laschet
(CDU) noch von Olaf Scholz (SPD) eine Stellungnahme zu
bekommen.

Die Linkspartei-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow ist
sicher, dass eine Befristung der Amtsdauer für den
Kanzler „nicht demokratiefördernd“ wäre. (...)
hier:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230897299/16-Jahre-Merkel-Gefaehrliche-Ueberzeugung-alternativlos-zu-sein.html


Foto: https://is.gd/19SGqe

Das Foto von Merkel und Kohl aus dem Jahre 2000 spricht
Bände. Da umschmeichelt jemand den CDU Kanzler, die in
der DDR eine linientreue FDJ-Funktionärin, überzeugte
Jungkommunistin war.

Oskar Lafontaine /Morgenpost Online:
"Eine ehemalige FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda
ist heute Kanzlerin. Hätten Sie das für möglich gehalten?"
Oskar Lafontaine zu Günther Beckstein (CSU):
"Ich will Sie mal aufklären. Sie haben eine Jungkommunistin,
eine überzeugte Jungkommunistin zur Kanzlerin gewählt.
Ist Ihnen das überhaupt klar?"

Welche Position diese durch und durch opportunistische und
berechnende Frau im 3. Reich eingenommen hätte, ist nicht
schwer zu erraten. Im Gegensatz zu Merkel hatte Kohl je-
doch Prinzipien und hat sich nicht von Medien steuern
lassen. Alleine um eine 2. Merkel zu verhindern macht
die Begrenzung der Amtszeit auf 8 oder 10 Jahre Sinn.

Auf keinen Fall mehr als 2 Amtsperioden, und auf keinen
Fall länger als 4 Jahre pro Amtsperiode. Sonst wird man
missliebige „alternativlose“ Führer, wie sich in den
letzten Jahren gezeigt hat, nie wieder los.

"Im Grundgesetz sei es versäumt worden, die Machtfülle des
Kanzlers mit einer Befristung zu versehen, hieß es in ei-
nem Gesetzentwurf der AfD, der von allen anderen Frak-
tionen abgelehnt wurde. Auch von einer „Monopolisier-
ung der Macht“ war im Entwurf die Rede. In der an-
schließenden Beratung im Plenum wurde damals klar, dass
es der AfD vor allem um das Umsetzen der Parole „Merkel
muss weg“ ging."

Der Vorwurf, der AfD wäre es darum gegangen, dass "Merkel
weg müsse", mag berechtigt sein, dennoch ist inhaltlich
an diesem Punkt des Gesetzesentwurfs der AfD nichts,
aber auch wirklich gar nichts auszusetzen!

Die AfD liegt auch hier völlig richtig!

* Volksabstimmungen nach Schweizer Modell
* Direktwahl des Bundespräsidenten
* Kontrolle der Parteienfinanzierungen durch Rechnungshöfe
* demokratische Gestaltung des Wahlsystems durch freie
Listenwahl
* Mandatszeitbegrenzung für Abgeordnete
* Regelungen der Nebentätigkeiten für Parlamentarier
verschärfen
* privater Altersvorsorge für Abgeordnete
* Einführung eines neuen Straftatbestands der Haushalts-
untreue (Steuerverschwendung
* Begrenzung der Amtszeit des Kanzler-Amtes.
* Das ist aus dem Programm der AFD!

Mache sich jeder selbst ein Bild.
houc...@emailgo.de
2021-05-06 07:09:41 UTC
Permalink
Post by Fred
* Das ist aus dem Programm der AFD!
Mache sich jeder selbst ein Bild.
KLAR! DIE AFD KANN WEG!
Siegfrid Breuer
2021-05-06 13:40:00 UTC
Permalink
***@emailgo.de (***@emailgo.de), bzw. gemaess Zeichensetzung
und Postingstil

- definitiv die hochkriminelle asoziale plaerrende Dreckschleuder
Post by ***@emailgo.de
KLAR! DIE AFD KANN WEG!
___ _ __
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/ /| '_ \| | | | | '_ \\ \
\ \| |_) | | |_| | |_) / / _ _
\_\_.__/|_|\__,_| .__/_(_|_|_)
|_|

Ich haette da ne geile Alternative, falls es Dein Watchblog nicht
mehr so bringt:

<Loading Image...>

Uebrigens, Otti:

<Loading Image...>

Aber Dir intellektuellem Minderleister scheint es ja wichtig zu sein:

<https://www.facebook.com/profile.php?id=100010234832467>

Es gibt ja nun eine Form des Kampfs gegen Rechts, der wie gemacht ist
fuer Dich hochkriminellen asozialen plaerrenden Minderleister, Otti:

<Loading Image...>
--
Post by ***@emailgo.de
Und die Arroganz besteht fuer mich darin, dass ich unfaehig bin meine
eigene Dummheit zu erkennen.
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
[reflektiert Ohlemacher in <***@4ax.com>]
Córneliusvar Hánsson
2021-05-06 07:21:01 UTC
Permalink
Post by Fred
Kanzleramtszeit begrenzen?
„Gefährliche Überzeugung, als Person alternativlos zu sein“
[....]

Du hast ja Recht! Aber der Wähler hatte es in der Hand, ob Frau
Merkel Kanzlerin werden konnte. Der Wähler wollte das also. Das er
nicht wußte, was er tat, ist trotz der Volkserziehung durch unsere
Medien, nicht anzunehmen.

Heute in meiner Tageszeitung:

Kein Land der Welt, hat so vielen Flüchtlingen Visa ausgestellt, wie
die BRD. Aktuell
20 000 Visa für Flüchtlinge aus Afghanistan, Eritrea, Iran, Irak,
Somalia, Syrien und Venezuela.

Córneliusvar
Reinhard Pfeiffer
2021-05-06 07:55:50 UTC
Permalink
Post by Fred
Kanzleramtszeit begrenzen?
Dafür muss das Grunzgeschwätz geändert werden.
Vermutlich kommt keine Mehrheit zustande.

Eine Kanzlerschaft ohne Begrenzung ist ein sehr großer Fehler im GG.
Unbegreiflich, was sich die ach so schlauen Alliierten dabei gedacht
haben oder ob es nackte Dummheit war.
Post by Fred
„Gefährliche Überzeugung, als Person alternativlos zu sein“
Das ist bei Diktatoren üblich und medizinisch gesehen geisteskrank.
Bei 8 - 9 Milliarden kann keiner alternativlos sein.
--
Gruß Reinhard
Siegfrid Breuer
2021-05-06 13:40:00 UTC
Permalink
Post by Fred
16 Jahre Merkel sind ihr zu viel: Grünen-Kanzlerkandidatin
Baerbock heizt die Debatte um eine begrenzte Kanzleramtszeit
neu an.
16 MONATE waeren doch erstmal vieleicht ne Aufgabe fuer sie.
--
Post by Fred
Schweres Problem.
[befuerchtet Ohlemacher in <2gkkw58ihgyb$.b52oza61rnmd$***@40tude.net>]
-> das Wahrheitsministerium raet: <http://www.hinterfotz.de/boese.html> <-
und immer nur ARD+ZDF gucken:

noebbes
2021-05-06 15:56:49 UTC
Permalink
Post by Siegfrid Breuer
Post by Fred
16 Jahre Merkel sind ihr zu viel: Grünen-Kanzlerkandidatin
Baerbock heizt die Debatte um eine begrenzte Kanzleramtszeit
neu an.
16 MONATE waeren doch erstmal vieleicht ne Aufgabe fuer sie.
DIE schafft keine 16 Jahre weil sie D nach spätestens zwei jahren so vor
die Wand gefahren hat das die Überlebenden sich freiwillig unseren
Nachbarländern anschliessen.

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