Discussion:
F A K T E N -------------- Zwei-Pus-Vier-Vertrag - Souveränität für das wiedervereinigte Deutschland
(zu alt für eine Antwort)
ANDREAS GUMTOW
2010-09-25 10:25:22 UTC
Permalink
Zwei-Pus-Vier-Vertrag

Souveränität für das wiedervereinigte Deutschland

Er besiegelt das Ende des kalten Krieges und macht den Weg frei für die
staatliche Einheit Deutschlands: der Zwei-plus-Vier-Vertrag, auch
Souveränitätsvertrag genannt. Denn die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs
verzichten auf ihre Rechte an und in Deutschland. Das vereinte Deutschland
erhält die volle Souveränität über seine äußeren und inneren
Angelegenheiten.

Am 12. September 1990 unterzeichnen die Außenminister der beiden deutschen
Staaten sowie Großbritanniens, Frankreichs, der USA und der Sowjetunion den
Vertrag in Moskau. Mit Hinterlegung der letzten Ratifikationsurkunde am 15.
März 1991 tritt er in Kraft.

Er regelt die außenpolitischen Aspekte der deutschen Vereinigung. Unter
anderem:

* Das vereinigte Deutschland umfasst das Staatsgebiet der
Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik und
beider Teile Berlins.

* Die bestehenden Grenzen sind endgültig, das heißt, das vereinigte
Deutschland verpflichtet sich, keine Gebietsansprüche zu erheben.

* Das vereinigte Deutschland verzichtet auf atomare, biologische und
chemische Waffen.

* Die Truppenstärke der deutschen Streitkräfte wird von 500.000 auf
370.000 Mann reduziert und beschränkt.

* Die sowjetischen Truppen werden vom Gebiet der ehemaligen DDR bis
spätestens 1994 abgezogen.

* Atomwaffen und ausländische Truppen dürfen auf ostdeutschem Gebiet
nicht stationiert oder dorthin verlegt werden.

* Die Viermächte-Verantwortung für Berlin und Deutschland als Ganzes
wird beendet.

* Das vereinigte Deutschland erhält die Teile der staatlichen
Souveränität zurück, die nicht bereits auf die Europäische Gemeinschaft
übertragen worden sind.


Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher spricht am 12. September 1990
von einer "historischen Stunde für ganz Europa" und einer "glücklichen
Stunde für die Deutschen".




Quelle:


http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Magazine/MagazinInfrastrukturNeueLaender/018/t4-souveraenitaet-fuer-das-wiedervereinigte-deutschland.html




Freundliche Grüße


Andreas Gumtow
--
************* FILTERKELLER FÜR DUMME HOHLBRATZEN **************
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Siegfried Breuer winselt im Filterkeller:
HOOOOOOOOLT MICH HIER RAUS!

.... ich werfe noch eine Banane runter!

dann nimmt er den Spiegel zur Hand und nennt sich Gumtow! :-)

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Da Siegfried Breuer durch die Benutzung des Namens "Andreas Gumtow"
den Versuch unternimmt mir ein Gespräch aufzunötigen muss der Filter
leider erweitert werden.
Ganz schön dumm dieser Breuer!
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"Ich bin für ein NPD-Verbot, weil intelligentes Leben und Nazis einfach
nicht zusammen passen!"

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J.P.
2010-09-25 11:20:25 UTC
Permalink
der asoziale Kriminelle Ottmar Ohlemacher, Schwedenstr. 17,
Berlin-Wedding, Hinterhof wieder als verkommener Lügenbold und Fälscher.
So kennt man den arbeitsscheuen asozialen Kriminellen Ottmar Ohlemacher
ja zur Genüge. Dieser Abschaum sollte mal seine "Empfehlungen"
beherzigen. Dann könnte er vielleicht auch seine Probleme lösen. Welcher
normale Mensch lebt hinter vernagelten oder mit Pappe zugehängten
Fenstern? Keiner, dies ist denen vorbehalten, deren bester Weg in die
Psychiatrie führt. Aber dort ist er ja wohl ausgebrochen.

Seine Aussagen sind stets wertlos. Als "Quelle" erkennt dieser
Kriminellen ja nur ebenso kriminelle Linksextreme Beiträge an. Wen
wundert es da, das Ohlemacher immer noch ein renitent
arbeitsverweigerndes Dreckstück ist? Wer soll denn so einen Hinterfotz
einstellen? Da droht doch ein abfackeln des Betriebs und öffentliche
Verleumdungen wenn man diesen Ohlemacher feuert, weil er wieder nicht
zur Arbeit erschien.

Nun war Ottmar sicher wieder "arbeiten". Nur das außer ihm niemand das
was er macht so nennt :-). Aber beruhige dich Ottmar! Du bekommst
demnächst wohl ein paar Euro mehr vom JobCenter. Aber, wie kolportiert
wurde, deutlich weniger als 20 Euro mehr. Aber einen Beutel Früchtetee
mehr wirds dann wohl geben :-). Hirn ist also für Ottmar Ohlemacher
wieder nciht drin, da zu teuer. Genau so wie Bildung, Fähigkeit, Wissen
und Moral - alles für Ottmar Ohlemacher unerschwinglich und unerreichbar.

Und nun lügt sich Ottmar Ohlemacher wieder etwas zusammen.
Post by ANDREAS GUMTOW
Er besiegelt das Ende des kalten Krieges und macht den Weg frei für die
staatliche Einheit Deutschlands: der Zwei-plus-Vier-Vertrag, auch
Souveränitätsvertrag genannt. Denn die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs
verzichten auf ihre Rechte an und in Deutschland. Das vereinte Deutschland
erhält die volle Souveränität über seine äußeren und inneren
Angelegenheiten.
Dies ist unzutreffend. Der 2+4-Vertrag beinhaltet weiterhin
Einschränkungen der Souveränität. Er stellt auch keinen formalrechtlich
notwendigen Friedensvertrag dar, so dass die UN-Feindstattenklausel
jederzeit anwendbar bleibt.
Post by ANDREAS GUMTOW
* Die Truppenstärke der deutschen Streitkräfte wird von 500.000 auf
370.000 Mann reduziert und beschränkt.
Da gibt Ottmar es ja selbst zu.
Post by ANDREAS GUMTOW
* Das vereinigte Deutschland erhält die Teile der staatlichen
Souveränität zurück, die nicht bereits auf die Europäische Gemeinschaft
übertragen worden sind.
erhält Teile der Souveränität zurück...

In dem Gesetz vom 3 Januar 1994(1) zu den Notenwechseln vom 25.
September 1990 und vom 23. September 1991 über die Rechtsstellung der in
Deutschland stationierten verbündeten >Streitkräfte und zu dem
Übereinkommen vom 25. September 1990 zur Regelung bestimmter Frage in
Bezug auf Berlin werden in Artikel 2 des Übereinkommens zur Regelung
bestimmte Fragen in Bezug auf Berlin vom 25. September 1990: “Alle
Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtlich oder
Verwaltungsmaßnahmen der alliierten Behörden in oder in Bezug auf Berlin
oder aufgrund, ob sie in Maßnahmen begründet oder festgestellt worden
sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft,
ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen
Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind. Diese Rechte
und Verpflichtungen überliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen
gesetzgeberischen, gerichtlichen oder Verwaltungsmaßnahmen wie
gleichartige nach deutschen Rechte begründete oder festgestellte Rechte
und Verpflichtungen.” Art. 3 Abs. 2 bestimmt, dass aliierte Verbrechen
von deutschen Gerichten nicht verfolgt werden dürfen. Art. 4 erklärt
aliierte Anordnungen für bestandskräftig und nicht änderbar. Art. 5
bestimmt sodann, dass die Opfer aliierter Verbrechen keine Ansprüche
geltend machen dürfen.

Ferner gelten nach den Vereinbarungen von 27./28. September 1990 über
die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den drei
Westmächten noch Bestimmungen des Überleitungsvertrages vom 26. Mai 1952
weiter.

Ottmar Ohlemacher sollte sich erst einmal informieren:
Reinhard Müller, “Versteinertes Besatzungsrecht”, in Frankfurter
Allgemeine Zeitung, 10 Mai 2005

Beitrag Nr 492 “Die Feindstaatenartikel der UNO-Charter.” Der große
Wendig, Richtigstellungen zur Zeitgeschichte, Grabert-Tübingen, 3
Auflage 2007, S 854 – 855

Hans Werner Woltersdorf, “Methoden und Folgen der Umerziehung” in
Deutschland in Geschichte und Gegenwart, Nr 4, 2004, S. 23

Michael Rensmann, “Besatzungsrecht im wiedervereinigten Deutschland”,
Nomos, Baden-Baden, 2002, S. 190 ff



Also hat Ottmar nur wieder mal in Lügenpropaganda gemacht. Aber das
kennt man ja von ihm.
ANDREAS GUMTOW
2010-09-25 11:37:12 UTC
Permalink
Post by J.P.
Reinhard Müller, “Versteinertes Besatzungsrecht”, in Frankfurter
Allgemeine Zeitung, 10 Mai 2005
Das muss man mal bei Google eingeben ... dann weiss man welche Klientel
bedient wird ! Bahh
Post by J.P.
Beitrag Nr 492 “Die Feindstaatenartikel der UNO-Charter.” Der große
Wendig, Richtigstellungen zur Zeitgeschichte, Grabert-Tübingen, 3
Auflage 2007, S 854 – 855
"Der große Wendig"
Wiki dazu:
Gemeinsam mit Rolf Kosiek verfasste er ein im rechtsextremen Grabert-Verlag
erscheinendes Werk, Der Große Wendig – Richtigstellung zur Zeitgeschichte,
das laut Verfassungsschutz, „in der rechtsextremistischen intellektuellen
Szene auf rege Nachfrage“[8]stößt. „So wurde ‚Der Große Wendig‘ in einer
Rezension des rechtsextremistischen Theorieorgans Nation & Europa –
Deutsche Monatshefte als ‚Meilenstein des Revisionismus‘ beworben.“[8]
Post by J.P.
Hans Werner Woltersdorf, “Methoden und Folgen der Umerziehung” in
Deutschland in Geschichte und Gegenwart, Nr 4, 2004, S. 23
Auch ein Machwerk aus dem Grabert VErlag:
Wiki dazu:
Der 1953 von Herbert Grabert als „Verlag der deutschen
Hochschullehrer-Zeitung“ in Tübingen gegründete und 1974 umbenannte
Grabert-Verlag gehört mitsamt seinem Tochterunternehmen, dem
Hohenrain-Verlag, zu den größten und bekanntesten rechtsextremen Verlagen
in der Bundesrepublik Deutschland. Die Verlagsleitung obliegt seit 1972
Wigbert Grabert, der den Verlag nach dem Tod Herbert Graberts 1978 auch als
Eigentümer übernommen hat. Der „Grabert- und Hohenrain-Verlag“ bietet
umfangreiche Verlagsprogramme an, mit denen er die ganze Bandbreite von
Themenfeldern bedient, die für den Rechtsextremismus von
politisch-ideologischer Bedeutung sind. Mehrfach wurden Bücher aus den
Verlagsprogrammen wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Verunglimpfung
Verstorbener eingezogen und/oder von der Bundesprüfstelle für
jugendgefährdende Medien (BPjM) indiziert.[1] Verlagssitz ist Tübingen.
Post by J.P.
Michael Rensmann, “Besatzungsrecht im wiedervereinigten Deutschland”,
Nomos, Baden-Baden, 2002, S. 190 ff
J.P. bitte komme doch mal mit seriösen Quellen und nicht so einem
rechtsradikalen Quatsch.



Freundliche Grüße


Andreas Gumtow
--
************* FILTERKELLER FÜR DUMME HOHLBRATZEN **************
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Siegfried Breuer winselt im Filterkeller:
HOOOOOOOOLT MICH HIER RAUS!

.... ich werfe noch eine Banane runter!

dann nimmt er den Spiegel zur Hand und nennt sich Gumtow! :-)

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Da Siegfried Breuer durch die Benutzung des Namens "Andreas Gumtow"
den Versuch unternimmt mir ein Gespräch aufzunötigen muss der Filter
leider erweitert werden.
Ganz schön dumm dieser Breuer!
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"Ich bin für ein NPD-Verbot, weil intelligentes Leben und Nazis einfach
nicht zusammen passen!"

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Siegfrid Breuer
2010-09-25 16:38:00 UTC
Permalink
***@test.de (ANDREAS GUMTOW, _trotz unverkennbarer Parallelen_
angeblich nicht der, auf den kein Bezug genommen werden soll [*],
Post by ANDREAS GUMTOW
Das muss man mal bei Google eingeben ...
'Ottmar Ohlemacher'? 64200 Hits! Und www.hinterfotz.de an achter
Stelle! Das kriegen wir höher!
Post by ANDREAS GUMTOW
************* FILTERKELLER DER DUMMEN HOHLBRATZE **************
Da Siegfried Breuer durch die Benutzung des Namens "Andreas Gumtow"
den Versuch unternimmt mir ein Gespräch aufzunötigen muss der Filter
leider erweitert werden.
Ich finde, die Ähnlichkeiten nehmen zu. (sicher Zufall)
Aber mag der 'verständige Leser' selbst entscheiden:

|Jeder Mensch hat an seiner Hinterseite einen Arsch, der ihm
|auf Schritt und Tritt folgt.
|Mein Arsch taufte ich auf den Namen Siegfrid Breuer.
|(Übereinstimmungen mit zur Zeit noch lebenden Personen wären rein
|zufälliger Natur)
|[Ottmar Ohlemacher in <n2n7hm6u18pv$***@40tude.net>
|(_erstmalig_, dann in weiteren 1971 Fällen]
|
|#Arschlöcher werden gelöscht
|!delete From "Siegfrid Breuer"
|[Ottmar Ohlemacher in <18hxe2l0wa3ki$***@40tude.net>
|(_erstmalig_, dann in weiteren 1867 Fällen)
Post by ANDREAS GUMTOW
Ganz schön dumm dieser Breuer!
.....ganz schön dumm, dieser "Andreas Gumtow" :-)))

...andere lustige Begebenheiten (zweifellos ohne Zusammenhang mit
diesem Thread) unter: www.hinterfotz.de

[*]
http://groups.google.de/group/de.soc.politik.misc/msg/c58ebae74c52976c
--
Post by ANDREAS GUMTOW
Ja - ich hatte mal wieder am falschen PC die falsche Identität
erwischt ;-)
[Ottmar Ohlemacher in <1w6du32yc7gd7$***@40tude.net>]
-> www.hinterfotz.de - Größter Usenet-Comedian ever! <-
Breuer's Privatpfelger
2010-09-25 12:40:51 UTC
Permalink
Post by J.P.
Dies ist unzutreffend. Der 2+4-Vertrag beinhaltet weiterhin
Einschränkungen der Souveränität.
Sag mal, du strunzdummer Nazibüttel, was hatten denn die Deutschen unter
Hitler für eine Souveränität?

Was - du strunzdummer Nazibüttel, hatte denn der einfache Deutsche, den sie
als Kanonenfutter an der Front verheizten für eine Souveränität, nicht in
den Krieg ziehen zu wollen.

Du Schwachkopp solltest dir mal Gedanken machen, was Souveränität bedeutet,
und dann, wenn du nicht gar zu bekloppt wärest, würdest du feststellen,
dass die Menschen hier im Lande eine Souveränität besitzen, wie sie kaum
ein Mensch im Dritten Reich je besessen hatte. Sogar so ein Arschloch wie
du hat hierzulande die Souveränität hinter dem Schutz vermeintlicher
Anonymität (allerdings sei dir da mal nich zu sicher) Lügen und
verfassungsfeindliche Propaganda zu verbreiten.

Was glaubst du, was die Gestapo mit so jemandem wie dir gemacht hätte, der
im Dritten Reich diese 'staatsfeindliche' verleumderische Hetze verbreitet
hätte.

Ich will es dir sagen: Du wäres schon längst einen Kopf kürzer und
verschimmelt im Grab. Also freu dich, dass du in einem demokratischen Land
lebest, welches auch so einen Schwachkopf wie dich am Leben läßt...
Siegfrid Breuer
2010-09-25 16:38:00 UTC
Permalink
Post by Breuer's Privatpfelger
Was - du strunzdummer Nazibüttel,
Deine Art, 'nachzugeben' ist wieder ganz unvergleichlich,
Herr Ohlemacher!
Post by Breuer's Privatpfelger
Du Schwachkopp...
wenn du nicht gar zu bekloppt wärest...
so ein Arschloch wie du...
Deine Rhetorik ist auch wieder sehr erbaulich.
Du bist einfach unersetzlich; überleg Dir das nochmal mit dem
Klugsein!
--
Post by Breuer's Privatpfelger
Ach [...] - wenn ich pöble, dann gibt es dafür meistens einen Grund,
während du hier aus lauter Blödheit pöbelst.
[Ottmar Ohlemacher in <5njydwrlu4av.1746ng7hs62pv$***@40tude.net>]
- www.hinterfotz.de - Größter Usenet-Comedian ever -
Breuer's Privatpfelger
2010-09-25 20:51:35 UTC
Permalink
Post by Siegfrid Breuer
Post by Breuer's Privatpfelger
Was - du strunzdummer Nazibüttel,
Deine Art, 'nachzugeben' ist wieder ganz unvergleichlich,
Herr Ohlemacher!
Post by Breuer's Privatpfelger
Du Schwachkopp...
wenn du nicht gar zu bekloppt wärest...
so ein Arschloch wie du...
Deine Rhetorik ist auch wieder sehr erbaulich.
Diese Rhetorik ist gerechtfertigt, wenn man von einem anonymen Nazi-A-Loch
als "Kriminieller" bezeichnet wird.

Und du machst dich wieder zum Saalschutzarsch der Nazis - auch nix
neues...wie üblich...

...und über das Thema "Souveränität" selbst, dazu fällt dir hohlen Nuss
natürlich - wie erwartet - überhaupt nichts ein, weshalb du meinen Text
auch in wesentlichen Teilen gelöscht hast.

Also auch hier wieder Weiße Fahne mit weißem Hakenkreuz.

Zu mehr als zum Saalschutzkasper der Nazis taugst du nicht.
Post by Siegfrid Breuer
Du bist einfach unersetzlich; überleg Dir das nochmal mit dem
Klugsein!
Ach Deppi - wie wäre es, wenn du selbst mal versuchst, klug zu sein, und
auf das Thema antwortest, anstatt das pöbelnde Saalschutzarschloch der
Nazis zu spielen.
Siegfrid Breuer
2010-09-25 21:37:00 UTC
Permalink
Post by Breuer's Privatpfelger
Post by Siegfrid Breuer
Post by Breuer's Privatpfelger
Du Schwachkopp...
wenn du nicht gar zu bekloppt wärest...
so ein Arschloch wie du...
Deine Rhetorik ist auch wieder sehr erbaulich.
Diese Rhetorik ist gerechtfertigt, wenn man von einem anonymen
Nazi-A-Loch als "Kriminieller" bezeichnet wird.
...wenn man sich auch sonst anders nicht zu helfen weiß. ;)
Post by Breuer's Privatpfelger
...und über das Thema "Souveränität" selbst, dazu fällt dir hohlen
Nuss natürlich - wie erwartet - überhaupt nichts ein, weshalb du
meinen Text auch in wesentlichen Teilen gelöscht hast.
Ich pflege immer nur das zu zitieren, auf das ich mich auch beziehen
will, weißt Du. Und _was_ das ist, das musst Du schon mir überlassen.
Post by Breuer's Privatpfelger
Also auch hier wieder Weiße Fahne mit weißem Hakenkreuz.
Haste's wieder _so_ nötig? Versteh ich aber, heut triffts Dich ja arg!
Post by Breuer's Privatpfelger
Zu mehr als zum Saalschutzkasper der Nazis taugst du nicht.
Och, ich finde, um Dich vorzuführen, tauge ich doch auch ganz gut. ;)
Post by Breuer's Privatpfelger
Ach Deppi - wie wäre es, wenn du selbst mal versuchst, klug zu sein,
und auf das Thema antwortest,
Wenn ich das möchte, werd ich das sicher tun.
Einstweilen führe ich Dich ein wenig vor.

Soll ich auch noch ein wenig Werbung für Deine Fan-Seiten machen:

www.hinterfotz.de
--
Post by Breuer's Privatpfelger
Dummheit wird bestraft.
[ärgert sich Ohlemacher in <aaa68vahhpks$***@40tude.net>]
-> www.hinterfotz.de - Größter Usenet-Comedian ever! <-
ANDREAS GUMTOW
2010-09-25 14:18:09 UTC
Permalink
Post by ANDREAS GUMTOW
Zwei-Pus-Vier-Vertrag
Souveränität für das wiedervereinigte Deutschland
Kamerad, wann schreibst du endlich mal was gegen die Nazis?

Angeblich soll da ja immer was kommen.

PS: DIe Kanzlerin macht jetzt auch schon ANTRITTSBESUCHE In Paris.

Adenauer kam nur bis Moskau.


Freundliche Grüße

Andreas Gumtow
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Arbeitslose Bananen gab es bei den Nazis nicht
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RECHTSRADIKALE +++ IMMER DA +++ BÜRGERNAH
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Siegfrid Breuer
2010-09-25 16:38:00 UTC
Permalink
***@test.de (ANDREAS GUMTOW, _trotz unverkennbarer Parallelen_
angeblich nicht der, auf den kein Bezug genommen werden soll [*],
Post by ANDREAS GUMTOW
************* FILTERKELLER DER DUMMEN HOHLBRATZE **************
Da Siegfried Breuer durch die Benutzung des Namens "Andreas Gumtow"
den Versuch unternimmt mir ein Gespräch aufzunötigen muss der Filter
leider erweitert werden.
Ich finde, die Ähnlichkeiten nehmen zu. (sicher Zufall)
Aber mag der 'verständige Leser' selbst entscheiden:

|Jeder Mensch hat an seiner Hinterseite einen Arsch, der ihm
|auf Schritt und Tritt folgt.
|Mein Arsch taufte ich auf den Namen Siegfrid Breuer.
|(Übereinstimmungen mit zur Zeit noch lebenden Personen wären rein
|zufälliger Natur)
|[Ottmar Ohlemacher in <n2n7hm6u18pv$***@40tude.net>
|(_erstmalig_, dann in weiteren 1971 Fällen]
|
|#Arschlöcher werden gelöscht
|!delete From "Siegfrid Breuer"
|[Ottmar Ohlemacher in <18hxe2l0wa3ki$***@40tude.net>
|(_erstmalig_, dann in weiteren 1867 Fällen)
Post by ANDREAS GUMTOW
Ganz schön dumm dieser Breuer!
.....ganz schön dumm, dieser "Andreas Gumtow" :-)))

...andere lustige Begebenheiten (zweifellos ohne Zusammenhang mit
diesem Thread) unter: www.hinterfotz.de

[*]
http://groups.google.de/group/de.soc.politik.misc/msg/c58ebae74c52976c
--
Post by ANDREAS GUMTOW
Ja - ich hatte mal wieder am falschen PC die falsche Identität
erwischt ;-)
[Ottmar Ohlemacher in <1w6du32yc7gd7$***@40tude.net>]
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