Discussion:
Christlich-Sozialistisches Deutschland: Jetzt drohen bundesweite Enteignungen
(zu alt für eine Antwort)
Wende
2019-04-17 07:06:59 UTC
Permalink
17. April 2019
Drohen jetzt bundesweite Enteignungen?
Kommunen wollen Zugriff auf private Grundstücke
Berlin – Der Sozialismus ist tot, es lebe der Sozialismus:

Der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Uwe
Brandl (CSU), hat verlangt, zur Bekämpfung der Wohnungsnot
den Kommunen einen Zugriff auf private Grundstücke zu er-
möglichen. „Man muss auch den Mut haben, den Bürgern zu
sagen, dass die Kommunen im Zweifel Zugriff auf schon
versiegelte, aber nicht bebaute Grundstücke haben müssen,
dass sie die einem Gebrauch zuführen können“, sagte Brandl
der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe).

Es gehe nicht, dass bebaubare Grundstücke als Spekulations-
fläche gehalten werden, unter dem Vorwand, „man bevorrate
sie für die Enkel in fünfter Generation“, so der Bürger-
meister der niederbayerischen Kleinstadt Abensberg weiter.

An diese Flächen, dieses Eigentum, müssten die Gemeinden
herankommen. Laut dem CSU-Politiker könnte man dafür ein
kommunales Ankaufsrecht verankern, indem man Entwicklungs-
flächen ausweist, auf denen innerhalb eines bestimmten
Zeitraums Wohnraum geschaffen werden muss.

„Geschieht das nicht, müsste die Gemeinde die Möglichkeit
haben, das Grundstück zum Verkehrswert anzukaufen. Dafür
braucht es allerdings eine gesetzliche Grundlage, die
müsste vom Bund kommen“, so der Präsident des Deutschen
Städte- und Gemeindebunds. Eine Nachverdichtung in Bal-
lungsräumen hält er nur bedingt für sinnvoll: „Viele
Individuen auf engem Raum vertragen sich nur sehr be-
grenzt, das zeigt uns die Verhaltensforschung. Dort
entstehen soziale Brennpunkte. Das heißt, wir müssen
uns was für die ländlichen Regionen überlegen“, so
der CSU-Politiker weiter.
(.....)
Eine weitere Forderung des Präsidenten des Deutschen
Städte- und Gemeindebunds lautet daher: Anders bauen als
bisher und Grundstücke durch das Baurecht kleiner zuschneiden.
„Wer sich den Luxus für mehr Platz leisten kann, soll zwei
kaufen. Damit schafft man mehr Wohnraum auf kleinerer
Fläche“, so Brandl. (dts)
Q:
https://www.journalistenwatch.com/2019/04/17/drohen-enteignungen-kommunen/

„Viele Individuen auf engem Raum vertragen sich nur sehr
begrenzt, das zeigt uns die Verhaltensforschung. Dort
entstehen soziale Brennpunkte. Das heißt, wir müssen
uns was für die ländlichen Regionen überlegen“

Dieser Christliche Sozialist "CSU" meint es doch nur
gut, wenn er die bundesweiten Enteignungen verlangt!
F. Ku
2019-04-17 07:08:55 UTC
Permalink
Der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Uwe Brandl
(CSU), hat verlangt, zur Bekämpfung der Wohnungsnot den Kommunen
einen Zugriff auf private Grundstücke zu er- möglichen. „Man muss
auch den Mut haben, den Bürgern zu sagen, dass die Kommunen im
Zweifel Zugriff auf schon versiegelte, aber nicht bebaute Grundstücke
haben müssen, dass sie die einem Gebrauch zuführen können“, sagte
Brandl der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe).
Es gehe nicht, dass bebaubare Grundstücke als Spekulations- fläche
gehalten werden, unter dem Vorwand, „man bevorrate sie für die Enkel
in fünfter Generation“, so der Bürger- meister der niederbayerischen
Kleinstadt Abensberg weiter.
An diese Flächen, dieses Eigentum, müssten die Gemeinden herankommen.
Laut dem CSU-Politiker könnte man dafür ein kommunales Ankaufsrecht
verankern, indem man Entwicklungs- flächen ausweist, auf denen
innerhalb eines bestimmten Zeitraums Wohnraum geschaffen werden
muss.
Die CDU/SPD/GRÜNE/FDP-Einheitspatei enteignet ja auch die Autos der
Bürger, warum dann nicht auch Immobilien? Erich Honecker lacht!

F.Ku
Carsten Thumulla
2019-04-17 07:22:46 UTC
Permalink
Post by F. Ku
Die CDU/SPD/GRÜNE/FDP-Einheitspatei enteignet ja auch die Autos der
Bürger, warum dann nicht auch Immobilien? Erich Honecker lacht!
Diebe, Räuber, POLITIKER
F. Ku
2019-04-17 07:32:14 UTC
Permalink
Post by Carsten Thumulla
Post by F. Ku
Die CDU/SPD/GRÜNE/FDP-Einheitspatei enteignet ja auch die Autos der
Bürger, warum dann nicht auch Immobilien? Erich Honecker lacht!
Diebe, Räuber, POLITIKER
Demokraten und Rechtsstaatler lassen die verlogene Maske fallen.

F.Ku
Dagobert Tuc
2019-04-17 07:52:59 UTC
Permalink
Post by F. Ku
Post by Carsten Thumulla
Post by F. Ku
Die CDU/SPD/GRÜNE/FDP-Einheitspatei enteignet ja auch die Autos der
Bürger, warum dann nicht auch Immobilien? Erich Honecker lacht!
Diebe, Räuber, POLITIKER
Demokraten und Rechtsstaatler lassen die verlogene Maske fallen.
Aber ihr besitzt doch überhaupt nix!
Ihr braucht euch doch gar keine Sorgen machen!


Dagobert
Bonaventura
2019-04-17 07:33:34 UTC
Permalink
Post by Carsten Thumulla
Post by F. Ku
Die CDU/SPD/GRÜNE/FDP-Einheitspatei enteignet ja auch die Autos der
Bürger, warum dann nicht auch Immobilien? Erich Honecker lacht!
Diebe, Räuber, POLITIKER
Wie schon der heilige Augustinus schrieb:

Remota itaque iustitia quid sunt regna nisi magna latrocinia?

De Civitate IV, IV, I
Der Habakuk.
2019-04-17 07:53:15 UTC
Permalink
Post by Bonaventura
Post by Carsten Thumulla
Post by F. Ku
Die CDU/SPD/GRÜNE/FDP-Einheitspatei enteignet ja auch die Autos der
Bürger, warum dann nicht auch Immobilien? Erich Honecker lacht!
Diebe, Räuber, POLITIKER
Remota itaque iustitia quid sunt regna nisi magna latrocinia?
De Civitate IV, IV, I
Tja. Oder wie mal Bert Brecht dazu sinngemäß gesagt hat: Was ist schon
ein Banküberfall gegen die Gründung einer Bank?

(Du wirst mir doch nicht noch zum Revolüzzer in Jesuslatschen werden?)
--
*Ceterum censeo religionem Mohammedanicam esse coercendam!*
Dagobert Tuc
2019-04-17 07:58:30 UTC
Permalink
Post by Bonaventura
Post by Carsten Thumulla
Post by F. Ku
Die CDU/SPD/GRÜNE/FDP-Einheitspatei enteignet ja auch die Autos der
Bürger, warum dann nicht auch Immobilien? Erich Honecker lacht!
Diebe, Räuber, POLITIKER
Remota itaque iustitia quid sunt regna nisi magna latrocinia?
De Civitate IV, IV, I
Potest taurum tollere, qui vitulum sustulit.


Dagobert
Sebastian Johann
2019-04-17 08:02:32 UTC
Permalink
Post by Dagobert Tuc
Post by Bonaventura
Post by Carsten Thumulla
Post by F. Ku
Die CDU/SPD/GRÜNE/FDP-Einheitspatei enteignet ja auch die Autos der
Bürger, warum dann nicht auch Immobilien? Erich Honecker lacht!
Diebe, Räuber, POLITIKER
Remota itaque iustitia quid sunt regna nisi magna latrocinia?
De Civitate IV, IV, I
Potest taurum tollere, qui vitulum sustulit.
Osculari retro finem hypocritam suscitabitur.

Sebi
Dagobert Tuc
2019-04-17 08:13:40 UTC
Permalink
Post by Sebastian Johann
Post by Dagobert Tuc
Post by Bonaventura
Post by Carsten Thumulla
Post by F. Ku
Die CDU/SPD/GRÜNE/FDP-Einheitspatei enteignet ja auch die Autos der
Bürger, warum dann nicht auch Immobilien? Erich Honecker lacht!
Diebe, Räuber, POLITIKER
Remota itaque iustitia quid sunt regna nisi magna latrocinia?
De Civitate IV, IV, I
Potest taurum tollere, qui vitulum sustulit.
Osculari retro finem hypocritam suscitabitur.
In taberna quando sumus, non curamus quid sit humus!


Dagobert
Sebastian Johann
2019-04-17 08:18:31 UTC
Permalink
Post by Dagobert Tuc
Post by Sebastian Johann
Post by Dagobert Tuc
Post by Bonaventura
Remota itaque iustitia quid sunt regna nisi magna latrocinia?
Potest taurum tollere, qui vitulum sustulit.
Osculari retro finem hypocritam suscitabitur.
In taberna quando sumus, non curamus quid sit humus!
Fac tibi eam!

Loading...