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Bundesverfassungsgericht hebt Grundrechtsbeugung auf
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Bonaventura
2019-03-21 12:18:35 UTC
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Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht will die Rechtsbeugung von Grundrecht bei der Rundfunkfinanzierung aufheben. Internen Informationen zufolge hebt das Verhöhnen des materiellen Rechtsstaats in Urteilen die entsprechenden Urteile automatisch auf. Verfassungsrichter sind zur Einsicht gekommen, dass der Bürger vom Staat nicht ohne individuellen Nachweis der missbräuchlichen Nutzung von ARD und ZDF beschuldigt werden darf. Außerdem müssten sich die Sendeanstalten durch Verschlüsselung zunächst selbst gegen Missbrauch schützen. Richter sind der Überzeugung, dass bei Verschlüsselung ein regulärer Gebrauch auf jedem Gerät sekundengenau abgerechnet werden und Missbrauch im Einzelfall nachgewiesen werden kann. Die Richter sind ferner der Überzeugung, dass der Gesetzgeber den Staatsvertrag zur Rundfunkfinanzierung entsprechend anpassen muss.

Die prinzipielle Rechtsgleichheit ergebe sich durch die entsprechende Vertragsfreiheit von selbst. Eine Abrechnung werde nicht mehr pro Kopf für eine diskriminierte Gruppe von Bürgern erfolgen. Vielmehr werde unabhängig von Wohnung und Eigentum nach tatsächlichem Verbrauch pro Gerät abgerechnet. Mit der geräteabhängigen Abrechnung entwickelt Karlsruhe das Finanzierungsmodell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weiter, wie es über 60 Jahre lang bestanden hat. Die Richter betonen, dass auch Nutzer von Computern und Smartphones für den Empfang von öffentlich-rechtlichem Rundfunk bezahlen müssen, wenn sie diesen über eine entsprechend verschlüsselte App nutzen.

Kommentar:

Endlich gilt wieder Grundrecht in Deutschland. Für Recht und Freiheit sind Hopfen und Malz noch nicht verloren. Der Gesetzgeber darf Grund- und Menschenrechte nicht verletzten, auch wenn dies aufgrund des Gewaltmonopols der einfachste Weg ist. Wirtschaftliches Verhalten der Sendeanstalten ergibt sich durch die neue, geräteabhängige Finanzierung von selbst. Deutschland setzt mit der Reform Maßstäbe für ein modernes, gerechtes und freies Europa.
Frank "Panzerschaffer" Schaffer
2019-03-21 12:38:33 UTC
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Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht will die Rechtsbeugung von Grundrecht bei der Rundfunkfinanzierung aufheben. Internen Informationen zufolge hebt das Verhöhnen des materiellen Rechtsstaats in Urteilen die entsprechenden Urteile automatisch auf. ...
Aeh, weiss Dein Pfarrer, dass Du heimlich den Messwein wegpichelst?
Bonaventura
2019-03-21 12:51:28 UTC
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Post by Frank "Panzerschaffer" Schaffer
Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht will die Rechtsbeugung von Grundrecht bei der Rundfunkfinanzierung aufheben. Internen Informationen zufolge hebt das Verhöhnen des materiellen Rechtsstaats in Urteilen die entsprechenden Urteile automatisch auf. ...
Aeh, weiss Dein Pfarrer, dass Du heimlich den Messwein wegpichelst?
Haben Sie Angst, Ihr Grundrecht wahrzunehmen?

Sind Sie der Meinung, dass ein Verfassungsrichter, der das Grundrecht ( materielle Recht ) für obsolet erklärt, ein Krimineller ist?

Oder sind Sie doof wie Brot?
Hans-Juergen Lukaschik
2019-03-22 07:43:50 UTC
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am Donnerstag, 21 MÀrz 2019 05:51:28
Post by Bonaventura
Post by Frank "Panzerschaffer" Schaffer
Aeh, weiss Dein Pfarrer, dass Du heimlich den Messwein
wegpichelst?
Haben Sie Angst, Ihr Grundrecht wahrzunehmen?
Es gibt ein Grundrecht in Deutschland?
Vor zwei Tagen wurde ich gegen 22:50 Uhr, vollkommen ohne Grund, von
zwei StreifenpolizistInnen angehalten.
Die offenbar mÀnnliche PolizistIn der gemischten Streife "ÌberprÌfte"
zuerst das altertÃŒmliche Fahrzeug, knapp ÃŒber 600 km auf dem Tacho,
konnte aber nichts finden. UnglÃŒcklicherweise waren auch die Papiere,
die ich dabei hatte, vollstÀndig. Sogar mein Personalausweis erwies
sich als gÃŒltig.
Scheiße, danach kam dann die Alkoholnummer. Ich muss wohl gewaltig nach
Alkohol gestunken haben. Das zeigte dann auch die "freiwillige"
Kontrolle. 0,0. Schade, dass mir das nicht um 10:50 Uhr passiert ist,
dann hÀtte ich den Test nÀmlich verweigert. Ab und an stehe ich ja auf
eine KanÌle im Arm. Und ich hÀtte den Arzt verklagen können, der sich
dafÃŒr hergibt.
Tja, und dann dachte ich, ich wÀre Kandidat in einer geheimen Folge von
"Wer wird MillionÀr". Der armselige Streifenpolizist stellte mir
nÀmlich plötzlich Fragen zu Dingen, von denen er eigentlich gar nichts
wissen könnte. So 'ne Art Freiluftvernehmung.
Muss wohl was mit Datenschutz zu tun haben.

MfG Hans-JÃŒrgen
--
http://lukaschik.de/rezepte/
www.fischereiverein-rietberg.net
Fischrezepte: www.fischereiverein-rietberg.net/?category_name=rezepte
SeefischREZ: www.fischereiverein-rietberg.net/?category_name=seefisch
Jörg Knebel
2019-03-21 12:57:03 UTC
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Post by Frank "Panzerschaffer" Schaffer
Aeh, weiss Dein Pfarrer, dass Du heimlich den Messwein wegpichelst?
ROTFL - Sich befuselnde christliche Religioten sollten andere der selben
verkommenen Art nicht "falsch Zeugnis geben" - oder wie heist das in dem
Märchenbuch dieser Geisteskranken?
War doch altes Testament 2. Buch Moses, 10 Commandments wenn ich ich
nicht irre.

Statt sich an die eigenen Grundregeln zu halten ist es seit je her
"Haltet den Dieb er hat mein Messer im Rücken - eckelhafte Verbrecher!
Bonaventura
2019-03-21 13:24:38 UTC
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Post by Jörg Knebel
Post by Frank "Panzerschaffer" Schaffer
Aeh, weiss Dein Pfarrer, dass Du heimlich den Messwein wegpichelst?
ROTFL - Sich befuselnde christliche Religioten sollten andere der selben
verkommenen Art nicht "falsch Zeugnis geben" - oder wie heist das in dem
Märchenbuch dieser Geisteskranken?
War doch altes Testament 2. Buch Moses, 10 Commandments wenn ich ich
nicht irre.
Statt sich an die eigenen Grundregeln zu halten ist es seit je her
"Haltet den Dieb er hat mein Messer im Rücken - eckelhafte Verbrecher!
Was hat das jetzt dem Willen des Bundesverfassungsgerichts zu tun, das Grundrecht wieder in Kraft zu setzen und den Bürger vor Rechtsbruch durch den Gesetzgeber zu schützen?

Es ist doch klar, dass sich Fernsehen zunächst selbst gegen Missbrauch schützen muss, um Missbrauch auch individuell nachweisen zu können. Der Staat kann doch seine Bürger nicht grundsätzlich zu Kriminellen erklären, um einem Teil der Bürger dann pro Jahr 200 Euro aus der Tasche zu ziehen, um Fernsehmacher finanziell zu übervorteilen.
Jörg Knebel
2019-03-21 23:06:58 UTC
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Post by Bonaventura
Post by Jörg Knebel
Post by Frank "Panzerschaffer" Schaffer
Aeh, weiss Dein Pfarrer, dass Du heimlich den Messwein wegpichelst?
ROTFL - Sich befuselnde christliche Religioten sollten andere der selben
verkommenen Art nicht "falsch Zeugnis geben" - oder wie heist das in dem
Märchenbuch dieser Geisteskranken?
War doch altes Testament 2. Buch Moses, 10 Commandments wenn ich ich
nicht irre.
Statt sich an die eigenen Grundregeln zu halten ist es seit je her
"Haltet den Dieb er hat mein Messer im Rücken - eckelhafte Verbrecher!
Was hat das jetzt dem Willen des Bundesverfassungsgerichts zu tun,
Fast nichts!
Aber wenn Du aufmerksam gelesen hättest wärst allein darauf gekommenm
das es um das dumme scheinheilige Geschwafel des Panzerschlaffi ging.

Vielleicht übst Du noch einmal.
Bonaventura
2019-03-22 08:18:57 UTC
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Post by Jörg Knebel
Post by Bonaventura
Post by Jörg Knebel
Post by Frank "Panzerschaffer" Schaffer
Aeh, weiss Dein Pfarrer, dass Du heimlich den Messwein wegpichelst?
ROTFL - Sich befuselnde christliche Religioten sollten andere der selben
verkommenen Art nicht "falsch Zeugnis geben" - oder wie heist das in dem
Märchenbuch dieser Geisteskranken?
War doch altes Testament 2. Buch Moses, 10 Commandments wenn ich ich
nicht irre.
Statt sich an die eigenen Grundregeln zu halten ist es seit je her
"Haltet den Dieb er hat mein Messer im Rücken - eckelhafte Verbrecher!
Was hat das jetzt dem Willen des Bundesverfassungsgerichts zu tun,
Fast nichts!
Aber wenn Du aufmerksam gelesen hättest wärst allein darauf gekommenm
das es um das dumme scheinheilige Geschwafel des Panzerschlaffi ging.
Vielleicht übst Du noch einmal.
Auch Panzerschlaffi hat Grundrecht. Deshalb darf der Staat nicht alles mit ihm machen. Der Staat darf ihm nicht einfach etwas wegnehmen. Der Staat muss einen Grund haben. Lügen gilt nicht. Der Staat darf nicht sagen: Panzerschlaffi schaut Fernsehen, wenn das nicht stimmt. Der Staat muss Beweise vorlegen. Wie bei der Telefonrechnung. Deshalb müssen die Geräte wie bei der Telefonrechnung abgerechnet werden. Dazu muss müssen die Fernsehanstalten ihr Signal verschlüsseln. Sonst gibt es kein Geld.

Dafür gibt es das Bundesverfassungsgericht. Das Bundesverfassungsgericht ist Panzerschlaffis Freund. Das Gericht ist der Freund der Bürger. Das Gericht sagt, dass der Staat nicht alles darf. Es sagt, das Panzerschlaffi im Grunde Recht hat. Panzerschlaffi muss für Fernsehen nichts bezahlen, wenn er keine Verträge mit Fernsehen hat.
Bonaventura
2019-03-21 15:50:40 UTC
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Natürlich ist im Zusammenhang mit der Finanzierung von Fernsehen auch die Frage nach Urheberrechten verbunden. Denn wenn ein Sender mit seinen Produkten Geld verdienen möchte, darf ein Mitbewerber nicht von einer missbräuchlichen Verbreitung dieser Produkte profitieren.

Bei den Videoprodukten gibt es maßgeblich eine relevante Plattform: Youtube. Vimeo kommt zwar für Fotografen und Videografen mit erhöhtem künstlerischen Anspruch auch in Frage. Allerdings sind die Verbreitungsmöglichkeiten für Anbieter stärker eingeschränkt.

Youtube geht heute schon gegen Urheberrechtsverletzungen vor. Das betrifft zum einen Sperrungen von Videos nach Abmahnung. Vor allem Musik ist sehr stark reglementiert. Zum einen wird Musik nach Urheberrechten gefiltert. Auch im Bereich von lizenzfreier Musik kann dies zu lästigen Ansprüchen führen. Jeder einzelne unberechtigte Anspruch muss zurückgewiesen werden. Bis zur Klärung vergeht Zeit. Bei einem Video von einer öffentlichen Veranstaltung mit bereits bei der GEMA abgegoltener Musik kann es zu einer weltweiten Sperrung kommen - auch wenn das Video lediglich Auschnitte der Veranstaltung wiedergibt. Die Belästigung durch Urheberansprüche ist also heute schon hoch.

Schon 2016 hatte sich Youtube mit der GEMA auf eine Verbreitung gegen Gebühr geeinigt. Daher stellt sich die Frage, warum ARD- und ZDF-Beiträge noch in voller Länge bei Youtube zu sehen sind.

Bei kürzerem Bildmaterial stellt sich die Frage, was an Eigenproduktion mit eigenem Urheberrecht alles im Filter hängen bleiben könnte. Schon im Bereich der Musik zeigt sich, dass die Verwendung kleiner Bestandteile schon zur Blockierung eines ganzen Videos führen kann und damit unverhältnismäßig eingeschränkt wird.

Ebenso wie bei tagesaktuellen Nachrichten müsste tagesaktuelles Bildmaterial frei verarbeitbar bleiben. Durch eine pauschale Vergütung der Plattform an die GEMA könnte das für Bildmaterial in einer zusammenhängenden Länge unter einer Minute gelten.

Im Umgang mit Musikstücken hat sich gezeigt, dass - anders als von Zwangsfernsehen berichtet - Overblocking bei Youtube schon Alltag ist.
Bonaventura
2019-03-21 17:25:01 UTC
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Das Bundesverfassungsgericht ist von der Leistungsfähigkeit des materiellen Rechtsstaats überzeugt, geht also davon aus, dass im Rahmen des Grundrechts öffentlich-rechtlicher Rundfunk aufrechterhalten werden kann.
Hörfunk ist dabei gar nicht mal das Problem. Die Hauptkosten fallen durch Unterhaltung im Fernsehbereich an, auch geht es um die Übertragungsrechte von Sportveranstaltungen. Gerade in diesen Hauptbereichen sehe ich enorme Effizienzpotenziale. Unterhaltung und Sport können auch private Mitbewerber leisten. Wer das dann effizienter mit weniger Werbung und mehr zahlenden Zuschauern hinbekommt, wird sich weisen. Und natürlich geht es beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk um eine Kostenstruktur beim Personal, die dem öffentlichen Dienst entspricht. Offen ist noch die Frage, wie mit korrupten Richterkollegen verfahren wird. Rechtsbeugung von Grundrecht ist kein Bagatelldelikt, sondern eine Straftat, die rund 40 Millionen Bürger um insgesamt rund 8 Mrd. Euro jährlich schädigt, solange kein expliziter Kundenvertrag mit den Sendern vorliegt.
Bonaventura
2019-03-24 07:33:20 UTC
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Heute haben Geistliche Kontakt zu Verfassungsrichtern. Schon Jesus speiste mit Zöllnern und Sündern. Da ist es gut, wenn Priester Verfassungsrichtern helfen, gegen Rechtsbeugung vorzugehen.

Das Bundesverfassungsgericht weiß: Verschlüsselung von Rundfunksignalen muss kommen. Dann kann auch vertragsgemäß abgerechnet werden. Wenn es sein muss, sekundengenau. Auch gegen Missbrauch kann man dann rechtlich vorgehen. Schließlich gibt es dann eine Beweisgrundlage.

Im Gegensatz zum alten Modell von 2018 ist das neue Modell verfassungskonform. Während Verfassungsrichter für das alte Modell den materiellen Rechtsstaat geleugnet und Grundrecht gebeugt haben, setzt das verfassungskonforme Modell dem Staat gegenüber das Grundrecht auf Freiheit für den Bürger durch:

Demnach darf der Bürger kostenlos nutzen, was allgemein zugänglich ist. Er darf aber auch auf jedem Gerät Verträge zur Nutzung verschlüsselter Rundfunkbeiträge abschließen. Tut der Bürger das, wird er vertragsgemäß zahlungspflichtig. Knackt er aber die Verschlüsselung oder bricht er bei Nutzung von Apps Verträge, missbraucht er Fernsehen und Radio. Dann macht er sich strafbar. Die Sender können die missbräuchliche Nutzung nachweisen.

Da sieht man doch, dass eine gute Seelsorge für Verfassungsrichter dem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat dient und Abzocke beendet. Geistliche tun da was für das Recht der Bürger. Bravo. So stellen wir uns Kirche vor.
Wolfgang Kieckbusch
2019-03-24 10:29:16 UTC
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Schau an,
der feige Anonyme, der sich bislang als "Overkott" versteckte,
hat sich eine neue Identität zugelegt.
Nun nennt er sich "Bonaventura", ebenso feige anonym.

Wer schon bei seinem Namen lügt, ist unglaubwürdig!
Dumpfbackenbetreuer
2019-03-24 13:48:00 UTC
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Post by Wolfgang Kieckbusch
Schau an,
der feige Anonyme, der sich bislang als "Overkott" versteckte,
hat sich eine neue Identität zugelegt.
Nun nennt er sich "Bonaventura", ebenso feige anonym.
Wer schon bei seinem Namen lügt, ist unglaubwürdig!
Da war Dein bester Freund allerdings weit ueberlegen, altes Arschloch,
Du weisst schon, die hochkriminelle asoziale plaerrende Dreckschleuder
Ottmar Ohlemacher aus Berlin/Wedding, AKA Andreas Gumtow, AKA Der
Demokrat, AKA mrrossi, AKA BroilerBoiler, AKA J.P., AKA Red Wedell,
AKA Fronk Burgel, AKA Flatulenz^w Influenz, AKA MukiPuki, AKA
LexBustor, AKA Gustav Müller, AKA Klaus Faerber, AKA Karl Wagner, AKA
Klaus Anwender, AKA Aufklärer, AKA Straßenfeger, AKA ToTheFilter, AKA
Dr. Klaus Brockmann, AKA Hans Jaeger, AKA Manfred Bügel, AKA Anton
Müller, AKA Klaus Maier1, AKA Klaus Maier2, AKA Andreas Gumtow2, AKA
Biegfrid Sreuer, AKA AngryMukiPuki XVII :-▐, AKA
Fälschungskennzeichner, AKA MukiPuki :-?, AKA MukiPuki :-▐, AKA
MukiPuki╗?:-■, AKA Name Name, AKA Spalt-Pisaner-Jew-Spocht, AKA
????_?????, AKA Stinkfried Breuer, AKA Textmeier, AKA KLAUS PETER,
AKA Hellfried Hate, AKA Doctor Snuggles, AKA Der Kurier, AKA Siri, AKA
Frauke Petry-Heil, AKA Yazid Fahd Seif, AKA Theodor Heuss, AKA Jane
Doe, AKA Platon, AKA IFO-Institut Buxtehude, AKA
***@grossdeutsches.rei.ch, AKA Herr.Weingarten, AKA Karl der
Prostatataetowierte, und wie sie alle hiessen!
--
Post by Wolfgang Kieckbusch
Du bist schon ein toller Hecht.
Ja.
Ottmar
[Ottmar Ohlemacher in <***@4ax.com>]
-> das Wahrheitsministerium raet: <http://www.hinterfotz.de/boese.html> <-
Bonaventura
2019-03-24 15:32:04 UTC
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Post by Wolfgang Kieckbusch
Schau an,
der feige Anonyme, der sich bislang als "Overkott" versteckte,
hat sich eine neue Identität zugelegt.
Nun nennt er sich "Bonaventura", ebenso feige anonym.
Wer schon bei seinem Namen lügt, ist unglaubwürdig!
Ihr sollt nicht falsch schwören bei meinem Namen, dass du den Namen deines Gottes entweihst.

Vielmehr Kiki, setzen Sie sich für das Grundrecht auf Freiheit der anderen Bürger ebenso ein wie für Ihr eigenes.

Niemand darf gegen einen Vertrag vom Staat gezwungen werden, mehr Strom zu bezahlen, als vertraglich vereinbart ist; niemand darf vom Staat gezwungen werden, mehr Telefongebühren zu bezahlen, als vertraglich vereinbart ist; niemand darf vom Staat gezwungen werden, öffentliches Fernsehen zu abonnieren, zu dem er sich nicht vertraglich verpflichtet hat.

Denn wer nicht empfangen kann, muss auch nicht zahlen. Und wer, wie Kiki, ARD und ZDF schaut, muss nur soviel bezahlen, wie er abonniert hat. Alles andere ist von Übel und gegen das Grundrecht.

Kiki, lassen Sie ab von Ihrem bösen Treiben. Wählen Sie eine Regierung ab, die Grundrecht nicht schützt. Treten Sie ein für die Verfolgung von Straftätern, die im höchsten Richteramt Grundrecht beugen.
Bonaventura
2019-03-25 09:13:13 UTC
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Die Privaten sind mit der Verschlüsselung und einer entsprechenden Abrechnung ja schon den ersten Schritt gegangen.

Jetzt stellt sich nur noch die Frage, wie ARD und ZDF die Verschlüsselung bis nächstes Jahr hinbekommen.
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