Discussion:
Idee zur Entsexualisierung
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Gerald Gruner
2020-05-21 13:18:36 UTC
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Elementar war die Änderung der Geschäftsordnung, nach der die
Abwesenden Abgeordneten als anwesend gezählt wurden. So kam dann die
erforderliche Zweidrittelmehrheit zustande.
...während man heute im Bundestag die Geschäftsordnung bewusst beugt,
indem man bei späten Sitzungen, wo nur noch ein paar Abgeordnete
anwesend sind, die offensichtliche Beschlussunfähigkeit des Parlaments
einfach nicht formell feststellt, und so tut, als wäre es noch ein
demokratischer Beschluss.
Das ist ja wirklich kriminell, dass man man eine Entscheidung nicht
allein deswegen verzögert, weil schon viele Abgeordnete Feierabend
gemacht haben.
Das Parlament und die Abgeordneten als unsere gewählten Vertreter bilden
als Legislative eine der Säulen der Demokratie. Und wenn sie nicht da sind,
können sie eigentlich auch keine Gesetze erlassen - außer eben, der
Bundestag stellt NICHT formell fest, dass zu wenige Abgordnete anwesend
sind und sie können dann trotzdem Gesetze durchwinken.
Das ist Rechtsbeugung im Bereich des Wesenskerns unserer Demokratie!
Dass du (und viele andere) das anscheinend gut heißt, ist erschreckend.

Wozu braucht man dann überhaupt noch 700 Abgeordnete? Bei dieser Methode
reicht auch pro Partei ein "Abstimmer", dessen Stimmgewicht dem jeweiligen
Wahlergebnis entspricht.
Demokratie geht zwar anders, aber die ist dir und dem Parlament ja egal.

MfG
Gerald

fup2 dspm, weil hier off-topic
--
"Wenn du wissen willst, wer du warst, dann schau, wer du bist.
Wenn du wissen willst, wer du sein wirst, dann schau, was du tust."
- Buddha
Gerald Gruner
2020-05-22 12:13:23 UTC
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Post by Gerald Gruner
Das Parlament und die Abgeordneten als unsere gewählten Vertreter bilden
als Legislative eine der Säulen der Demokratie. Und wenn sie nicht da
sind, können sie eigentlich auch keine Gesetze erlassen - außer eben,
der Bundestag stellt NICHT formell fest, dass zu wenige Abgordnete
anwesend sind und sie können dann trotzdem Gesetze durchwinken.
Du plädierst also dafür, dass in Zukunft keine Gesetze mehr
verabschiedet werden können, wenn die Sitzungen mehr Zeit benötigen als
jeder Parlamentarier zur Verfügung hat?
Dass man dafür überhaupt plädieren muss, dass Gesetze nur auf
demokratischem Weg beschlossen werden und dass sich auch und gerade die
Legislative an Recht und Gesetz hält und demokratische Grundprinzien
achtet, ist erschreckend.
Und während der Coronakrise soll die Gesetzgebung ganz ausgesetzt werden?
Auch Corona ist keine Rechtfertigung für die Abschaffung der Demokratie,
wie es einigen wohl als günstige Gelegenheit vorschwebt.

[weiteres Gegeifer gesnippt]
Widerlich... :-(

MfG
Gerald

fup2 dspm, weil hier off-topic
--
"Die erste Generation schafft Vermögen, die zweite verwaltet Vermögen,
die dritte studiert Kunstgeschichte, und die vierte verkommt."
- Otto von Bismarck über Reichtum
Richard Miller
2020-05-22 18:37:04 UTC
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Post by Gerald Gruner
Auch Corona ist keine Rechtfertigung für die Abschaffung der Demokratie,
wie es einigen wohl als günstige Gelegenheit vorschwebt.
schon Nietzsche wusste:

Demokratie ist die Verfallsform des Staates.

Unschuld des Werdens 2, 1201
--
Richard Miller
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