Stinkfried Breuer
2011-09-22 17:32:54 UTC
Neonazi-Verein verboten: Razzia auch bei "Nazi-Müller" in Mainz
Mainz - Beim "Nazi-Müller" in Mainz-Gonsenheim stand am Mittwochmorgen
wieder die Polizei vor der Tür. Anlass war das bundesweite Verbot der
neonazistischen "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene
und deren Angehörige" (HNG). Ursula Müller war zuletzt
stellvertretende Bundesvorsitzende dieses Vereins.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat den Verein am Mittwoch
verboten und damit den Polizeieinsatz in Rheinland-Pfalz, Bayern,
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen in Gang gesetzt. Zum einen wurde
schlicht die "Verbotsverfügung" zugestellt, zudem sollte das Vermögen
des Vereins beschlagnahmt werden.
Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hatte dem Verein bereits im vorigen
November in einem Urteil bescheinigt, eine dem Nationalsozialismus
verwandte Weltanschauung zu verbreiten, sich eines
menschenverachtenden Sprachguts zu bedienen und sich "in aggressiv-
kämpferischer Weise" gegen die demokratische Grundordnung zu wenden.
Klägerin war damals eben jene Ursula Müller, die sich nachträglich
gegen eine Hausdruchsuchung ihres Gonsenheimer Anwesens gewandt und
die Herausgabe der beschlagnahmten Schriften gewandt hatte. Das OVG
sah bereits ausdrücklich Ansatzpunkte für ein Verbotsverfahren.
Straftäter in der rechten Szene halten
Der Bundesinnenminister hat jetzt erklärt, der Verein habe sich zum
Ziel gesetzt, "aus Ablehnung des demokratischen Rechtsstaats sowie der
Verherrlichung des Nationalsozialsimus" zu versuchen, "rechtsextreme
Straftäter in der Szene zu halten". Die HNG habe somit zur
Radikalisierung der Neonaziszene beigetragen.
Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz sieht im Verbot
der etwa 600 Mitglieder starken HNG einen "weiteren konsequenten
Schritt im Kampf gegen den Rechtsextremismus in Deutschland. Der 1979
in Frankfurt gegründete Verein war einer der "zahlenmäßig größten
neonazistischen Personenzusammenschlüsse" in Deutschland.
Das Gärtnereigelände von Ursula und Curt Müller war seit 1974
regelmäßiger Treffpunkt von Neonazis aus der gesamten republik, die
sich dort bis zu einem gerichtlichen verbot im Jahr 1993 zu
"Sonnenwend- und Hitler-Geburtstagsfeiern" zusammenfanden.
Konspirativer Treff und Lager
Das Anwesen wurde zudem von Neonazis bundesweit zur Vorbereitung von
konspirativen Aktionen genutzt, es diente zwischenzeitlich auch als
Lager für rechtsradikales Propagandamaterial oder sogar Waffen.
Mehrfach wurden bei Hausdurchsuchungen die unterschiedlichsten Hitler-
Devotionalien sichergestellt.
Die Müllers pflegten auch Kontakte zu so genannten „Wehrsportgruppen“
und dem Klu-Klux-Klan. Der amerikanische Holocaust-Leugner Gary Lauck,
gegen den in Deutschland Einreiseverbot bestand, wurde dort 1976 mit
20 000 NSDAP-Aufklebern im Gepäck verhaftet. Auch Curt Müller und
seine Frau wurden mehrfach festgenommen, zumeist jedoch nur zu
geringen Geldstrafen verurteilt. Zweimal musste Curt Müller
mehrmonatige Haftstrafen absitzen. Eine zur „Walhalla“ umgebaute
Scheune der Müllers ging 1988 in Flammen auf. Unbekannte
Antifaschisten hatten den Neonazi-Treff angezündet.
Joachim Knapp
Quelle:
http://www.rhein-zeitung.de/regionales_artikel,-Razzia-bei-Nazi-Mueller-Organisation-verboten-_arid,309379.html
RECHTSRADIKAL = ASOZIAL ... das passt doch immer wieder!
Gruß Siggi
--
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**** !!!! BRAUN IST DIE FARBE DES UNRATS !!!! ****
NOSLIW - NAZIS RAUS
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Mainz - Beim "Nazi-Müller" in Mainz-Gonsenheim stand am Mittwochmorgen
wieder die Polizei vor der Tür. Anlass war das bundesweite Verbot der
neonazistischen "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene
und deren Angehörige" (HNG). Ursula Müller war zuletzt
stellvertretende Bundesvorsitzende dieses Vereins.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat den Verein am Mittwoch
verboten und damit den Polizeieinsatz in Rheinland-Pfalz, Bayern,
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen in Gang gesetzt. Zum einen wurde
schlicht die "Verbotsverfügung" zugestellt, zudem sollte das Vermögen
des Vereins beschlagnahmt werden.
Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hatte dem Verein bereits im vorigen
November in einem Urteil bescheinigt, eine dem Nationalsozialismus
verwandte Weltanschauung zu verbreiten, sich eines
menschenverachtenden Sprachguts zu bedienen und sich "in aggressiv-
kämpferischer Weise" gegen die demokratische Grundordnung zu wenden.
Klägerin war damals eben jene Ursula Müller, die sich nachträglich
gegen eine Hausdruchsuchung ihres Gonsenheimer Anwesens gewandt und
die Herausgabe der beschlagnahmten Schriften gewandt hatte. Das OVG
sah bereits ausdrücklich Ansatzpunkte für ein Verbotsverfahren.
Straftäter in der rechten Szene halten
Der Bundesinnenminister hat jetzt erklärt, der Verein habe sich zum
Ziel gesetzt, "aus Ablehnung des demokratischen Rechtsstaats sowie der
Verherrlichung des Nationalsozialsimus" zu versuchen, "rechtsextreme
Straftäter in der Szene zu halten". Die HNG habe somit zur
Radikalisierung der Neonaziszene beigetragen.
Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz sieht im Verbot
der etwa 600 Mitglieder starken HNG einen "weiteren konsequenten
Schritt im Kampf gegen den Rechtsextremismus in Deutschland. Der 1979
in Frankfurt gegründete Verein war einer der "zahlenmäßig größten
neonazistischen Personenzusammenschlüsse" in Deutschland.
Das Gärtnereigelände von Ursula und Curt Müller war seit 1974
regelmäßiger Treffpunkt von Neonazis aus der gesamten republik, die
sich dort bis zu einem gerichtlichen verbot im Jahr 1993 zu
"Sonnenwend- und Hitler-Geburtstagsfeiern" zusammenfanden.
Konspirativer Treff und Lager
Das Anwesen wurde zudem von Neonazis bundesweit zur Vorbereitung von
konspirativen Aktionen genutzt, es diente zwischenzeitlich auch als
Lager für rechtsradikales Propagandamaterial oder sogar Waffen.
Mehrfach wurden bei Hausdurchsuchungen die unterschiedlichsten Hitler-
Devotionalien sichergestellt.
Die Müllers pflegten auch Kontakte zu so genannten „Wehrsportgruppen“
und dem Klu-Klux-Klan. Der amerikanische Holocaust-Leugner Gary Lauck,
gegen den in Deutschland Einreiseverbot bestand, wurde dort 1976 mit
20 000 NSDAP-Aufklebern im Gepäck verhaftet. Auch Curt Müller und
seine Frau wurden mehrfach festgenommen, zumeist jedoch nur zu
geringen Geldstrafen verurteilt. Zweimal musste Curt Müller
mehrmonatige Haftstrafen absitzen. Eine zur „Walhalla“ umgebaute
Scheune der Müllers ging 1988 in Flammen auf. Unbekannte
Antifaschisten hatten den Neonazi-Treff angezündet.
Joachim Knapp
Quelle:
http://www.rhein-zeitung.de/regionales_artikel,-Razzia-bei-Nazi-Mueller-Organisation-verboten-_arid,309379.html
RECHTSRADIKAL = ASOZIAL ... das passt doch immer wieder!
Gruß Siggi
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**** !!!! BRAUN IST DIE FARBE DES UNRATS !!!! ****
NOSLIW - NAZIS RAUS
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