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Anzeige gegen AfD-Politiker Thüringer Landtag hebt Björn Höckes Immunität auf - DIE AFD KANN WEG !
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houc...@emailgo.de
2021-11-24 21:06:46 UTC
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Anzeige gegen AfD-Politiker
Thüringer Landtag hebt Björn Höckes Immunität auf


Björn Höcke soll eine Rede mit den Worten "Alles für Deutschland" beendet haben. Daraufhin wurde der Chef der Thüringer AfD-Fraktion angezeigt. Jetzt hat das Parlament in Erfurt den Weg frei gemacht für Ermittlungen.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_91204310/thueringer-landtag-hebt-immunitaet-von-bjoern-hoecke-afd-auf.html

DIE AFD KANN WEG !
Siegfrid Breuer
2021-11-24 22:11:00 UTC
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***@emailgo.de (***@emailgo.de), bzw. gemaess Zeichensetzung
und Postingstil

- definitiv die hochkriminelle asoziale plaerrende Dreckschleuder
Post by ***@emailgo.de
Thüringer Landtag hebt Björn Höckes Immunität auf
Du plaerrtest es schon mehrfach,
Ottmar Ohlemacher aus Berlin/Wedding.

Ich haette da ne geile Alternative, falls es Dein Watchblog nicht
mehr so bringt:

<Loading Image...>

Uebrigens, Otti:

<Loading Image...>

Aber Dir intellektuellem Minderleister scheint es ja wichtig zu sein:

<https://www.facebook.com/profile.php?id=100010234832467>

Es gibt ja nun eine Form des Kampfs gegen Rechts, der wie gemacht ist
fuer Dich hochkriminellen asozialen plaerrenden Minderleister, Otti:

<Loading Image...>
--
Post by ***@emailgo.de
Und die Arroganz besteht fuer mich darin, dass ich unfaehig bin meine
eigene Dummheit zu erkennen.
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
[reflektiert Ohlemacher in <***@4ax.com>]
Neuer Trend: Brustwarzen-Impfungen
2021-11-25 07:55:59 UTC
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Post by ***@emailgo.de
Björn Höcke soll eine Rede mit den Worten "Alles für Deutschland"
beendet haben. Daraufhin wurde der Chef der Thüringer AfD-Fraktion
angezeigt. Jetzt hat das Parlament in Erfurt den Weg frei gemacht für
Ermittlungen.
https://www.t-online.de/nachrichten/id_91204310/thueringer-landtag-hebt-immunitaet-von-bjoern-hoecke-afd-auf.html
Wenn DAS jetzt "nazi" ist, dann scheiße ich jeden Morgen noch viel
dollere Haufen auf diesen bekloppten BRD-Staat!

BRD muss weg! Deutschland muss her!

:-)

CS
houc...@emailgo.de
2021-11-25 08:02:00 UTC
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Post by Neuer Trend: Brustwarzen-Impfungen
BRD muss weg! Deutschland muss her!
Naja ... deine Meinung zählt nicht :-)



KLAR! WEG MIT DER AFD! .. und dumme Ossis Zwangsimpfen!
Siegfrid Breuer
2021-11-25 14:08:00 UTC
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***@emailgo.de (***@emailgo.de), bzw. gemaess Zeichensetzung
und Postingstil http://youtu.be/2aOarqTcefQ
- definitiv die hochkriminelle asoziale plaerrende Dreckschleuder
Post by ***@emailgo.de
Naja ... deine Meinung zählt nicht :-)
Nur die von Ottmar Ohlemacher aus Berlin/Wedding? Oder auch von
Andreas Gumtow, oder auch von Der Demokrat, oder auch von mrrossi,
oder auch von BroilerBoiler, oder auch von J.P., oder auch von Red
Wedell, oder auch von Fronk Burgel, oder auch von Flatulenz^w
Influenz, oder auch von MukiPuki, oder auch von LexBustor, oder
auch von Gustav Müller, oder auch von Klaus Faerber, oder auch von
Karl Wagner, oder auch von Klaus Anwender, oder auch von
Aufklärer, oder auch von Straßenfeger, oder auch von ToTheFilter,
oder auch von Dr. Klaus Brockmann, oder auch von Hans Jaeger, oder
auch von Manfred Bügel, oder auch von Anton Müller, oder auch von
Klaus Maier1, oder auch von Klaus Maier2, oder auch von Andreas
Gumtow2, oder auch von Biegfrid Sreuer, oder auch von
AngryMukiPuki XVII :-▐, oder auch von Fälschungskennzeichner, oder
auch von MukiPuki :-?, oder auch von MukiPuki :-▐, oder auch von
MukiPuki╗?:-■, oder auch von Name Name, oder auch von
Spalt-Pisaner-Jew-Spocht, oder auch von ????_?????, oder auch von
Stinkfried Breuer, oder auch von Textmeier, oder auch von KLAUS
PETER, oder auch von Hellfried Hate, oder auch von Doctor
Snuggles, oder auch von Der Kurier, oder auch von Siri, oder auch
von Frauke Petry-Heil, oder auch von Yazid Fahd Seif, oder auch
von Theodor Heuss, oder auch von Jane Doe, oder auch von Platon,
oder auch von IFO-Institut Buxtehude, oder auch von
***@grossdeutsches.rei.ch, oder auch von Herr.Weingarten, oder
auch von Karl der Prostatataetowierte, oder auch von
***@emailgo.de, oder gar von"Matthias Schalk"?

Ich haette da ne geile Alternative, falls es Dein Watchblog nicht
mehr so bringt:

<https://debeste.de/upload/a2a8fa3bafa60b6f780689feb0c590929438.jpg>

Uebrigens, Otti:

<http://debeste.de/upload/aeb7b7a4119686cd69f8f6926ad7cc4c.jpg>

Aber Dir intellektuellem Minderleister scheint es ja wichtig zu sein:

<https://www.facebook.com/profile.php?id=100010234832467>

Es gibt ja nun eine Form des Kampfs gegen Rechts, der wie gemacht ist
fuer Dich hochkriminellen asozialen plaerrenden Minderleister, Otti:

<https://janson-karikatur.de/wp-content/uploads/2019/03/Kampf-gegen-Rechts-19-03-12-rgb-768x574.jpg>
--
Post by ***@emailgo.de
Aber Groehlplaerren ist ja so einfach.....
[beschreibt Ottmar Ohlemacher seine 'Dikussionskultur'
in <***@40tude.net>]
- http://www.hinterfotz.de - Groesster Usenet-Comedian ever -
Markus Franzke
2021-11-25 09:33:24 UTC
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Post by Neuer Trend: Brustwarzen-Impfungen
Post by ***@emailgo.de
Björn Höcke soll eine Rede mit den Worten "Alles für Deutschland"
beendet haben. Daraufhin wurde der Chef der Thüringer AfD-Fraktion
angezeigt. Jetzt hat das Parlament in Erfurt den Weg frei gemacht für
Ermittlungen.
https://www.t-online.de/nachrichten/id_91204310/thueringer-landtag-hebt-immunitaet-von-bjoern-hoecke-afd-auf.html
Wenn DAS jetzt "nazi" ist, dann scheiße ich jeden Morgen noch viel
dollere Haufen auf diesen bekloppten BRD-Staat!
BRD muss weg! Deutschland muss her!
:-)
CS
Hätte er gesagt "Deutschland, du Stück Scheiße", hätte er nun das
Bundesverdienstkreuz am rot-grünen Juteband. Selber schuld.

M
Peter Heirich
2021-11-25 12:14:10 UTC
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Post by Neuer Trend: Brustwarzen-Impfungen
Wenn DAS jetzt "nazi" ist, dann scheiße ich jeden Morgen noch viel
dollere Haufen auf diesen bekloppten BRD-Staat!
Das deswegen ein StA einen Anfangsverdacht bejaht, ist wirklich erstaunlich.

Na gut, es gibt Rechtsprechung

https://www.burhoff.de/asp_beschluesse/beschluesseinhalte/57.htm

BTW:

Der linksgrüne Deutschlandhasser bezog sich auf:

https://www.bundestag.de/resource/blob/869290/c8bd5f14ef172eb76e41484886611030/Das-strafbare-Verw-von-Kennzeichen-data.pdf

Nebenbei: Wenn es nach der Ausarbeitung geht, besteht die Bundeswehr aus
Nazis. Die heutige Flecktarn-Uniform ist eine Entwicklung der Waffen-SS.
Würde unter Tragen von Naziuniformen fallen.


Ich find Höcke echt Sch**ße, aber Volksverhetzung durch das
Deutschlandlied?

"Deutschland, Deutschland über Alles"

beschreibt keinen Machtanspruch, sondern die Bereitschaft Alles, auch sich
selbst für Deutschland zu opfern, zu geben.

Hoffman von Fallersleben schrieb den Text 1841, lange vor irgendwelchen
Nazis.

Zumindest bis 1991 war das unstrittig unsere Nationalhymne, auch wenn nur
die dritte Strophe gesungen wurde.

Inzwischen ist die Nationalhymne wohl auf Strophe 3 reduziert, gleichwohl
sind die Strophen 1+2 keine Volksverhetzung.

Nur weil die SA auch bereit war, sich für Deutschland zu opfern (und
später im Krieg oft auch hat), macht das Leute, die heute bereit sind,
für Deutschland zu geben, nicht zu Nazis.

Peter
Siegfrid Breuer
2021-11-25 14:08:00 UTC
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Post by Peter Heirich
Post by Neuer Trend: Brustwarzen-Impfungen
Wenn DAS jetzt "nazi" ist, dann scheiße ich jeden Morgen noch viel
dollere Haufen auf diesen bekloppten BRD-Staat!
Das deswegen ein StA einen Anfangsverdacht bejaht, ist wirklich erstaunlich.
Merkste auch, was hier fuer eine kriminelle Scheisse abgeht?
--
Post by Peter Heirich
Wenn man bloed im Kopf ist, dann ist alles egal.
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
[weissagt Ottmar Ohlemacher 2008 das Motto der Mehrheit der Buerger in
<http://al.howardknight.net/?&MSGI=%3C1aoyopdvid5p3$.f0d0xr5u941l$***@40tude.net%3E>]
-> das Wahrheitsministerium raet: <http://www.hinterfotz.de/boese.html> <-
und immer nur ARD+ZDF gucken:

Peter Heirich
2021-11-25 20:29:25 UTC
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Post by Siegfrid Breuer
Merkste auch, was hier fuer eine kriminelle Scheisse abgeht?
Nun ich kann mich auch gut in den StA hineinversetzen.

Es gab da einen irren jugendlichen Nazi, der im Aussehen auf große
Ähnlichkeit mit dem Führer Wert legte.

Da ging es zuerst mal um Körperverletzung. Um diesen Nazi "ordentlich" und
kräftig zu verurteilen, gab es noch Volksverhetzung und Verwendung
verfassungsfeindlicher Symbole obendrauf, weil er am Ende einer geplanten
Rede dieses "Alles für Deutschland" genutzt hat.

Das OLG Hamm hat dann die Revision verworfen.

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat dann mal zusammengefasst,
wie die Rechtsprechung so steht.

Höcke hat geredet, mit dem Schlußsatz ( ih Suche noch einen Ton- oder
Videomitschnitt der Rede, um mir ein Bild zu machen ).

Der offenbar deutschlandhassende Obergrüne hat sich offenbar an die Arbeit
des wissenschaftlichen Dienstes erinnert und Höcke angezeigt.

Der StA hat nun das Problem, dass OLG Rechtsprechung existiert, die sagt:
"Alles für Deutschland" am Ende einer Rede mit rechtsradikalem Inhalt ist
ein Kennzeichen der SA, die ist Verboten, damit Verwendung
verfassungsfeindlicher Symbole.

Ein armes Schwein !

Eröffnet er das Verfahren gegen Höcke nicht, wird er als Nazi-Staatsanwalt
an den Pranger gestellt. Will er eröffnen, muß er die Immunität von Höcke
aufheben lassen und steht dann auf Höckes "Erinnerungsliste". Wenn die AfD
mal Sachsen-Anhalt übernimmt, kann er Akten im schmutzigsten Keller
ordnen, der sich finden läßt.

Peter
Robert K. August
2021-11-25 21:10:05 UTC
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Post by Neuer Trend: Brustwarzen-Impfungen
BRD muss weg! Deutschland muss her!
Soviel ich weiß war Deutschland ein Projekt romantischer Spinner!

Gottchen, die vielen Tote, die diese nationale Scheiße dann gekostet
hatte! Unglaublich!

Bitte lesen!

Danke!

Nun ja ...
Kommunistisches Wetterleuchten über der BRD
2021-11-25 22:19:30 UTC
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Post by Robert K. August
Post by Neuer Trend: Brustwarzen-Impfungen
BRD muss weg! Deutschland muss her!
Soviel ich weiß war Deutschland ein Projekt romantischer Spinner!
Gottchen, die vielen Tote, die diese nationale Scheiße dann gekostet
hatte! Unglaublich!
Demonstriere nur weiter mit Deinen Antifa-Genossen und brülle mit:
"Deutschland ist ein mieses Stück Scheiße!"

KK
Robert K. August
2021-11-26 20:05:14 UTC
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Post by Kommunistisches Wetterleuchten über der BRD
Post by Robert K. August
Post by Neuer Trend: Brustwarzen-Impfungen
BRD muss weg! Deutschland muss her!
Soviel ich weiß war Deutschland ein Projekt romantischer Spinner!
Gottchen, die vielen Tote, die diese nationale Scheiße dann gekostet
hatte! Unglaublich!
"Deutschland ist ein mieses Stück Scheiße!"
Ich bin Einzelkämpfer!

Dorothee Hermann
2021-11-25 13:38:31 UTC
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Anzeige gegen AfD-Politiker Thüringer Landtag hebt Björn Höckes
Immunität auf Björn Höcke soll eine Rede mit den Worten "Alles für
Deutschland" beendet haben. Daraufhin wurde der Chef der Thüringer
AfD-Fraktion angezeigt. Jetzt hat das Parlament in Erfurt den Weg
frei gemacht für Ermittlungen.
https://www.t-online.de/nachrichten/id_91204310/thueringer-landtag-hebt-immunitaet-von-bjoern-hoecke-afd-auf.html
*Genauer gesagt*
"Anlass dafür war ein NS-Spruch bei einer Wahlkampfrede am 29. Mai in
Merseburg – kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.

Gegen Ende seiner wie gewohnt völkischen Rede zitierte Höcke den
Wahlspruch der nationalsozialistischen Sturm-Abteilung SA: „Alles für
Deutschland“.

„Die AfD ist eine völkische, rechtsextreme Partei. Höcke ist der
Hauptvertreter des aus meiner Sicht nicht tatsächlich aufgelösten
Flügels“, sagt Striegel. Höcke sei damit einer der führenden
Rechtsextremen in der AfD und Verfassungsfeind. Der Rechtsstaat müsse
nun handeln, so Striegel, zumal es zur Strafbarkeit des SA-Wahlspruchs
auch ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm gibt sowie eine Einschätzung
des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Das stimmt: Strafbar
ist laut dem Papier das Verwenden der Sentenz „Alles für Deutschland“ im
Rahmen einer Rede auf einer Versammlung, da es sich hierbei um die
Losung der SA handelte"
^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^
u. a. aus
https://taz.de/Hoecke-droht-Aufhebung-der-Immunitaet/!5813924/

fup dspm

Dorothee
Siegfrid Breuer
2021-11-25 14:08:00 UTC
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?Die AfD ist eine völkische, rechtsextreme Partei.
Sagense naemlich immer in der Tagesschau!
https://taz.de
Oder da.
--
Wenn man bloed im Kopf ist, dann ist alles egal.
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
[weissagt Ottmar Ohlemacher 2008 das Motto der Mehrheit der Buerger in
<http://al.howardknight.net/?&MSGI=%3C1aoyopdvid5p3$.f0d0xr5u941l$***@40tude.net%3E>]
-> das Wahrheitsministerium raet: <http://www.hinterfotz.de/boese.html> <-
und immer nur ARD+ZDF gucken: http://youtu.be/W2l2kNQhtlQ
Dorothee Hermann
2021-11-25 16:30:11 UTC
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Post by Siegfrid Breuer
Post by Dorothee Hermann
*Genauer gesagt*
"Anlass dafür war ein NS-Spruch bei einer Wahlkampfrede am 29. Mai in
Merseburg – kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
Gegen Ende seiner wie gewohnt völkischen Rede zitierte Höcke den
Wahlspruch der nationalsozialistischen Sturm-Abteilung SA: „Alles für
Deutschland“.
„Die AfD ist eine völkische, rechtsextreme Partei. Höcke ist der
Hauptvertreter des aus meiner Sicht nicht tatsächlich aufgelösten
Flügels“, sagt Striegel. Höcke sei damit einer der führenden
Rechtsextremen in der AfD und Verfassungsfeind. Der Rechtsstaat müsse
nun handeln, so Striegel, zumal es zur Strafbarkeit des SA-Wahlspruchs
auch ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm gibt sowie eine Einschätzung
des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Das stimmt: Strafbar
ist laut dem Papier das Verwenden der Sentenz „Alles für Deutschland“ im
Rahmen einer Rede auf einer Versammlung, da es sich hierbei um die
Losung der SA handelte"
^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^
u. a. aus
https://taz.de/Hoecke-droht-Aufhebung-der-Immunitaet/!5813924/
"Die AfD ist eine völkische, rechtsextreme Partei"
Sagense naemlich immer in der Tagesschau!
Wo sie recht haben, haben sie recht!
Post by Siegfrid Breuer
Post by Dorothee Hermann
https://taz.de
Oder da.
Immer noch besser als Deine "Anbetung" des Herrn O. O. in immerhin fünf
Zeilen unter jedem Deiner Postings.


Dorothee
Siegfrid Breuer
2021-11-25 17:27:00 UTC
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Post by Dorothee Hermann
Post by Siegfrid Breuer
Post by Dorothee Hermann
"Die AfD ist eine völkische, rechtsextreme Partei"
Sagense naemlich immer in der Tagesschau!
Wo sie recht haben, haben sie recht!
Siehste, funktioniert!
Post by Dorothee Hermann
Immer noch besser als Deine "Anbetung" des Herrn O. O. in immerhin
fünf Zeilen unter jedem Deiner Postings.
Hatte ich dem versprochen. Und ich bin nunmal verlaesslich.
--
Post by Dorothee Hermann
Schweres Problem.
[befuerchtet Ohlemacher in <2gkkw58ihgyb$.b52oza61rnmd$***@40tude.net>]
-> das Wahrheitsministerium raet: <http://www.hinterfotz.de/boese.html> <-
und immer nur ARD+ZDF gucken: http://youtu.be/W2l2kNQhtlQ
Karl Schippe
2021-11-25 22:21:08 UTC
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Post by Siegfrid Breuer
Post by Dorothee Hermann
Post by Siegfrid Breuer
Post by Dorothee Hermann
"Die AfD ist eine völkische, rechtsextreme Partei"
Sagense naemlich immer in der Tagesschau!
Wo sie recht haben, haben sie recht!
Siehste, funktioniert!
Post by Dorothee Hermann
Immer noch besser als Deine "Anbetung" des Herrn O. O. in immerhin
fünf Zeilen unter jedem Deiner Postings.
Hatte ich dem versprochen. Und ich bin nunmal verlaesslich.
Verlässlich ein Depp.
Markus Franzke
2021-11-25 14:22:09 UTC
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Post by Dorothee Hermann
Anzeige gegen AfD-Politiker Thüringer Landtag hebt Björn Höckes
Immunität auf Björn Höcke soll eine Rede mit den Worten "Alles für
Deutschland" beendet haben. Daraufhin wurde der Chef der Thüringer
AfD-Fraktion angezeigt. Jetzt hat das Parlament in Erfurt den Weg
frei gemacht für Ermittlungen.
https://www.t-online.de/nachrichten/id_91204310/thueringer-landtag-hebt-immunitaet-von-bjoern-hoecke-afd-auf.html
*Genauer gesagt*
"Anlass dafür war ein NS-Spruch bei einer Wahlkampfrede am 29. Mai in
Merseburg – kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
Gegen Ende seiner wie gewohnt völkischen Rede zitierte Höcke den
Wahlspruch der nationalsozialistischen Sturm-Abteilung SA: „Alles für
Deutschland“.
„Die AfD ist eine völkische, rechtsextreme Partei. Höcke ist der
Hauptvertreter des aus meiner Sicht nicht tatsächlich aufgelösten
Flügels“, sagt Striegel. Höcke sei damit einer der führenden
Rechtsextremen in der AfD und Verfassungsfeind. Der Rechtsstaat müsse
nun handeln, so Striegel, zumal es zur Strafbarkeit des SA-Wahlspruchs
auch ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm gibt sowie eine Einschätzung
des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Das stimmt: Strafbar
ist laut dem Papier das Verwenden der Sentenz „Alles für Deutschland“ im
Rahmen einer Rede auf einer Versammlung, da es sich hierbei um die
Losung der SA handelte"
^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^
u. a. aus
https://taz.de/Hoecke-droht-Aufhebung-der-Immunitaet/!5813924/
fup dspm
Dorothee
Irgendwann bleibt nichts mehr übrig, was man noch konsequenzenlos
aussprechen kann. Ich zum Beispiel habe den Spruch nicht mit der SA in
Verbindung gebracht, sondern ihn als Analogie zum "America first"
Gedanken, der uns allzuoft um die Ohren gehauen wurde, verstanden.
Ich finde, man sollte die Geschichte würdigen, aber nicht versuchen, an
den Sackhaaren herbeizuzerren, was irgendwie geht. In diesem
Zusammenhang möchte ich auf die 'Verbote' mancher
Buchstabenkombinationen bei Autokennzeichen hinweisen. In Fulda gab es
vor Jahren die Studiengänge "Sozialpädagogik" und "Sozialarbeit"
parallel. Ratet mal, wie die abgekürzt wurden: "SP" und "S". Genauso
albern ist die ängstliche Vermeidung bei unseren Bundesländern. Wir
haben halt nun mal zwei Länder, die abgekürzt mit Abkürzungen aus der
Nazizeit korrelieren: Sachsen-Anhalt und Niedersachsen. Und mit welch
abstrusen Buchstaben werden diese beiden Bundesländer abgekürzt. Leute,
irgendwann gehen uns die Kombinationen aus. Wir haben halt nur
grobgerechnet sechsundzwanzig Zeichen.

M
Der Habakuk.
2021-11-25 15:59:13 UTC
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Post by Markus Franzke
Post by Dorothee Hermann
Anzeige gegen AfD-Politiker Thüringer Landtag hebt Björn Höckes
Immunität auf Björn Höcke soll eine Rede mit den Worten "Alles für
Deutschland" beendet haben. Daraufhin wurde der Chef der Thüringer
AfD-Fraktion angezeigt. Jetzt hat das Parlament in Erfurt den Weg
frei gemacht für Ermittlungen.
https://www.t-online.de/nachrichten/id_91204310/thueringer-landtag-hebt-immunitaet-von-bjoern-hoecke-afd-auf.html
*Genauer gesagt*
"Anlass dafür war ein NS-Spruch bei einer Wahlkampfrede am 29. Mai in
Merseburg – kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
Gegen Ende seiner wie gewohnt völkischen Rede zitierte Höcke den
Wahlspruch der nationalsozialistischen Sturm-Abteilung SA: „Alles für
Deutschland“.
„Die AfD ist eine völkische, rechtsextreme Partei. Höcke ist der
Hauptvertreter des aus meiner Sicht nicht tatsächlich aufgelösten
Flügels“, sagt Striegel. Höcke sei damit einer der führenden
Rechtsextremen in der AfD und Verfassungsfeind. Der Rechtsstaat müsse
nun handeln, so Striegel, zumal es zur Strafbarkeit des SA-Wahlspruchs
auch ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm gibt sowie eine
Einschätzung
des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Das stimmt: Strafbar
ist laut dem Papier das Verwenden der Sentenz „Alles für
Deutschland“ im
Rahmen einer Rede auf einer Versammlung, da es sich hierbei um die
Losung der SA handelte"
^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^
Das ist ein Nazispruch? Also einer, der auf dem Index Verborum
Prohibitorum bei uns steht?

Hätt ich jetzt nicht gedacht. Ja mi leckst am Arsch!

Wie schnell man doch aus Unwissenheit (ich mein mich, nicht den Höcke)
zum Neonazi werden kann. Wie gut, daß ich keine Reden halte!
Post by Markus Franzke
Post by Dorothee Hermann
u. a. aus
https://taz.de/Hoecke-droht-Aufhebung-der-Immunitaet/!5813924/
fup dspm
Dorothee
Irgendwann bleibt nichts mehr übrig, was man noch konsequenzenlos
aussprechen kann. Ich zum Beispiel habe den Spruch nicht mit der SA in
Verbindung gebracht, sondern ihn als Analogie zum "America first"
Gedanken, der uns allzuoft um die Ohren gehauen wurde, verstanden.
Ich finde, man sollte die Geschichte würdigen, aber nicht versuchen,
an den Sackhaaren herbeizuzerren, was irgendwie geht. In diesem
Zusammenhang möchte ich auf die 'Verbote' mancher
Buchstabenkombinationen bei Autokennzeichen hinweisen. In Fulda gab es
vor Jahren die Studiengänge "Sozialpädagogik" und "Sozialarbeit"
parallel. Ratet mal, wie die abgekürzt wurden: "SP" und "S". Genauso
albern ist die ängstliche Vermeidung bei unseren Bundesländern. Wir
haben halt nun mal zwei Länder, die abgekürzt mit Abkürzungen aus der
Nazizeit korrelieren: Sachsen-Anhalt und Niedersachsen. Und mit welch
abstrusen Buchstaben werden diese beiden Bundesländer abgekürzt.
Leute, irgendwann gehen uns die Kombinationen aus. Wir haben halt nur
grobgerechnet sechsundzwanzig Zeichen.
M
--
“Wer sich den Gesetzen nicht fügen will, muß die Gegend verlassen, wo
sie gelten.” (Johann Wolfgang von Goethe)
Der Habakuk.
2021-11-25 17:01:46 UTC
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Post by Der Habakuk.
Post by Dorothee Hermann
Anzeige gegen AfD-Politiker Thüringer Landtag hebt Björn Höckes
Immunität auf Björn Höcke soll eine Rede mit den Worten "Alles für
Deutschland" beendet haben. Daraufhin wurde der Chef der Thüringer
AfD-Fraktion angezeigt. Jetzt hat das Parlament in Erfurt den Weg
frei gemacht für Ermittlungen.
https://www.t-online.de/nachrichten/id_91204310/thueringer-landtag-hebt-immunitaet-von-bjoern-hoecke-afd-auf.html
*Genauer gesagt*
"Anlass dafür war ein NS-Spruch bei einer Wahlkampfrede am 29. Mai in
Merseburg – kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
*Gegen Ende seiner wie gewohnt völkischen Rede zitierte Höcke*
den Wahlspruch der nationalsozialistischen Sturm-Abteilung SA*
„Alles für Deutschland“.
„Die AfD ist eine völkische, rechtsextreme Partei. Höcke ist der
Hauptvertreter des aus meiner Sicht nicht tatsächlich aufgelösten
Flügels“, sagt Striegel. Höcke sei damit einer der führenden
Rechtsextremen in der AfD und Verfassungsfeind. Der Rechtsstaat müsse
nun handeln, so Striegel, zumal es zur Strafbarkeit des SA-Wahlspruchs
auch ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm gibt sowie eine
Einschätzung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages.
Das stimmt: Strafbar ist laut dem Papier das Verwenden der Sentenz
„Alles für Deutschland“ *im Rahmen einer Rede auf einer Versammlung*
*da es sich hierbei um die Losung der SA handelte* "
Das ist ein Nazispruch? Also einer, der auf dem Index Verborum
Prohibitorum bei uns steht?
Hätt ich jetzt nicht gedacht. Ja mi leckst am Arsch!
Du hast schon verstanden, dass der Satz am Ende der Rede ... siehe oben?
Ja, aber das ist ja für die Frage, ob das ein verbotener Spruch ist,
irrelevant. Oder meinst du, er wäre es erst durch die Rede vorher (war
in der denn was Verbotenes?) geworden?
Post by Der Habakuk.
Wie schnell man doch aus Unwissenheit (ich mein mich, nicht den Höcke)
zum Neonazi werden kann. Wie gut, daß ich keine Reden halte!
Ja, so kann es gehen, wenn man den Text nicht richtig gelesen hat.
Hab ich, war aber dennoch verblüfft und verstehe es immer noch nicht
so recht. Juristisch zweifelhaft wäre es für mich, wenn quasi erlaubt
mal erlaubt hier verboten ergeben sollte. So nach dem Motto: jetzt
langts aber!
Dorothee
Btw. bin ich schon lange dafür, daß der Höcke aus der AfD entfernt
werden sollte. Er provoziert nur allzu gerne mit solchen grenzwertigen
Sprüchen.
--
“Wer sich den Gesetzen nicht fügen will, muß die Gegend verlassen, wo
sie gelten.” (Johann Wolfgang von Goethe)
Siegfrid Breuer
2021-11-25 17:27:00 UTC
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Permalink
Post by Der Habakuk.
Du hast schon verstanden, dass der Satz am Ende der Rede ... siehe oben?
Ja, aber das ist ja für die Frage, ob das ein verbotener Spruch ist,
irrelevant. Oder meinst du, er wäre es erst durch die Rede vorher
(war in der denn was Verbotenes?) geworden?
Die Besemmelten sollen nur AUF DEN SPRUCH ABFAHREN, und den Inhalt
der Rede am besten garnicht zur Kenntnis nehmen! Klappt ja wohl.
Wenn da was anderes drin vorkaeme, woraus man ihm einen Strick
drehen koennte, taete man das sicher sehr beflissen, aber
vermutlich hat er wieder nur die Blockparteien im kurzen Hemd
dastehen lassen, deswegen drehen die so am Rad.
--
Post by Der Habakuk.
Wenn man bloed im Kopf ist, dann ist alles egal.
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
[weissagt Ottmar Ohlemacher 2008 das Motto der Mehrheit der Buerger in
<http://al.howardknight.net/?&MSGI=%3C1aoyopdvid5p3$.f0d0xr5u941l$***@40tude.net%3E>]
-> das Wahrheitsministerium raet: <http://www.hinterfotz.de/boese.html> <-
und immer nur ARD+ZDF gucken: http://youtu.be/W2l2kNQhtlQ
Siegfrid Breuer
2021-11-25 17:27:00 UTC
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Permalink
Post by Der Habakuk.
Post by Dorothee Hermann
Losung der SA handelte"
^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^
Das ist ein Nazispruch? Also einer, der auf dem Index Verborum
Prohibitorum bei uns steht?
Hätt ich jetzt nicht gedacht. Ja mi leckst am Arsch!
Muss nur noch einer drauf kommen, dass - alle Nazis
zusammengenommen - restlos ALLE Sprueche bestimmt
schonmal von einem solchen gesagt wurden.
Ich finde das schoen, wie das kriminelle Pack derart eingesteht,
wie verzweifelt es ist, dass es der AfD NIX WIRKLICH HANDFESTES
anlasten kann, und sich lieber unsterblich blamiert, als aufzugeben.
--
Post by Der Habakuk.
Wenn man bloed im Kopf ist, dann ist alles egal.
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
[weissagt Ottmar Ohlemacher 2008 das Motto der Mehrheit der Buerger in
<http://al.howardknight.net/?&MSGI=%3C1aoyopdvid5p3$.f0d0xr5u941l$***@40tude.net%3E>]
-> das Wahrheitsministerium raet: <http://www.hinterfotz.de/boese.html> <-
und immer nur ARD+ZDF gucken: http://youtu.be/W2l2kNQhtlQ
Dorothee Hermann
2021-11-25 16:30:13 UTC
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Post by Markus Franzke
*Genauer gesagt* "Anlass dafür war ein NS-Spruch bei einer
Wahlkampfrede am 29. Mai in Merseburg – kurz vor der Landtagswahl
in Sachsen-Anhalt.
Gegen Ende seiner wie gewohnt völkischen Rede zitierte Höcke
^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^
Post by Markus Franzke
„Alles für Deutschland“.
„Die AfD ist eine völkische, rechtsextreme Partei ... ... zumal es
zur Strafbarkeit des SA-Wahlspruchs auch ein Urteil des
Oberlandesgerichts Hamm gibt sowie eine Einschätzung des
wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Das stimmt: Strafbar
ist laut dem Papier das Verwenden der Sentenz „Alles für
Deutschland“ im Rahmen einer Rede auf einer Versammlung, da es sich
hierbei um die Losung der SA handelte" ^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^
Irgendwann bleibt nichts mehr übrig, was man noch konsequenzenlos
aussprechen kann.
Na ja, das ähnelt dem Satz: "man wird doch noch mal sagen dürfen".
Post by Markus Franzke
Ich zum Beispiel habe den Spruch nicht mit der SA in Verbindung
gebracht, sondern ihn als Analogie zum "America first" Gedanken, der
uns allzuoft um die Ohren gehauen wurde, verstanden.
Ich auch nicht, ändert aber nichts daran, dass Höckes Satz nur der
Schlusssatz einer eindeutigen Rede war.
Post by Markus Franzke
Ich finde, man sollte die Geschichte würdigen, aber nicht versuchen,
an den Sackhaaren herbeizuzerren, was irgendwie geht.
Höcke ist aber nicht ein Mensch, dem man einen einzelnen Satz zu
verzeihen hätte - er ist Politiker und weiß, was er macht.
Post by Markus Franzke
In diesem Zusammenhang möchte ich auf die 'Verbote' mancher
Buchstabenkombinationen bei Autokennzeichen hinweisen. In Fulda gab
es vor Jahren die Studiengänge "Sozialpädagogik" und "Sozialarbeit"
parallel. Ratet mal, wie die abgekürzt wurden: "SP" und "S".
Was ist an SP/S denn merkwürdig?
Verwechslung mit "Speicherprogrammierbarer Steuerung?
Denn wenn Du "S/S" meinen solltest, wäre so eine Abkürzung Unsinn, denn
man weiß nicht, für was jedes "S" stehen sollte.
Richtig ist doch wohl "Soz-Päd." und "Soz-Arb.", alles andere ist
schlampig.
Post by Markus Franzke
Genauso
albern ist die ängstliche Vermeidung bei unseren Bundesländern. Wir
haben halt nun mal zwei Länder, die abgekürzt mit Abkürzungen aus
der Nazizeit korrelieren: Sachsen-Anhalt und Niedersachsen. Und mit
welch abstrusen Buchstaben werden diese beiden Bundesländer
abgekürzt.
Sachsen und Anhalt = ST. Niedersachsen ist NI.
Und KFZ-Kennzeichen sind anders aufgegliedert und sowieso eine Sache für
sich: https://www.autozeitung.de/verbotene-kennzeichen-200217.html
Post by Markus Franzke
Leute, irgendwann gehen uns die Kombinationen aus. Wir
haben halt nur grobgerechnet sechsundzwanzig Zeichen.
Da wären jetzt die Mathematiker gefragt.


Dorothee
--
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_deutschen_Kfz-Kennzeichen_(historisch)


https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_aller_Kfz-Kennzeichen_der_Bundesrepublik_Deutschland
Siegfrid Breuer
2021-11-25 17:27:00 UTC
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Post by Dorothee Hermann
Post by Markus Franzke
Ich zum Beispiel habe den Spruch nicht mit der SA in Verbindung
gebracht, sondern ihn als Analogie zum "America first" Gedanken, der
uns allzuoft um die Ohren gehauen wurde, verstanden.
Ich auch nicht, ändert aber nichts daran, dass Höckes Satz nur der
Schlusssatz einer eindeutigen Rede war.
Und NUR AUF DEN sollt ihr euch konzentrieren, bevor ihr in der Rede
womoeglich noch Sachen findet, wo der recht hat! (die Sig, DIE SIG!!!)
--
Post by Dorothee Hermann
Wenn man bloed im Kopf ist, dann ist alles egal.
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[weissagt Ottmar Ohlemacher 2008 das Motto der Mehrheit der Buerger in
<http://al.howardknight.net/?&MSGI=%3C1aoyopdvid5p3$.f0d0xr5u941l$***@40tude.net%3E>]
-> das Wahrheitsministerium raet: <http://www.hinterfotz.de/boese.html> <-
und immer nur ARD+ZDF gucken: http://youtu.be/W2l2kNQhtlQ
Markus Franzke
2021-11-25 18:38:59 UTC
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Post by Dorothee Hermann
Post by Markus Franzke
Ich zum Beispiel habe den Spruch nicht mit der SA in Verbindung
gebracht, sondern ihn als Analogie zum "America first" Gedanken, der
uns allzuoft um die Ohren gehauen wurde, verstanden.
Ich auch nicht, ändert aber nichts daran, dass Höckes Satz nur der
Schlusssatz einer eindeutigen Rede war.
Es wurde aber nicht die Rede zum Gegenstand der Anschuldigung, sondern
lediglich dieser letzte Satz.
Post by Dorothee Hermann
Was ist an SP/S denn merkwürdig?
Verwechslung mit "Speicherprogrammierbarer Steuerung?
Denn wenn Du "S/S" meinen solltest, wäre so eine Abkürzung Unsinn, denn
man weiß nicht, für was jedes "S" stehen sollte.
Richtig ist doch wohl "Soz-Päd." und "Soz-Arb.", alles andere ist
schlampig.
In der von mir besuchten Bildungseinrichtung war (und ist) es üblich,
die Studiengänge mit zweibuchstabigen Abkürzungen zu versehen.
Lebensmitteltechnologie=LT, Sozialpädagogik=SP, Sozialarbeit=S HÄÄ?
Die wollten ums Verrecken keine Studiengang SA. Wenn das vierzig Jahre
nach dem Ende des Krieges noch ein Problem ist, sind die Menschen in
meinen Augen überempfindlich.
Post by Dorothee Hermann
Sachsen und Anhalt = ST. Niedersachsen ist NI.
Beide Namen bestehen aus zwei Teilen. Sachsen+Anhalt, Nieder+Sachsen.
Da wäre es wohl naheliegend, die Anfangsbuchstaben dieser Worte zu
verwenden. Schleswig-Holstein=SH, Mecklenburg-Vorpommern=MV ...
Aber, oh Graus, dann kämen böse böse Abkürzungen heraus. Ich finde das
hochgradig albern.

M
Siegfrid Breuer
2021-11-25 17:27:00 UTC
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Post by Markus Franzke
Irgendwann bleibt nichts mehr übrig, was man noch konsequenzenlos
aussprechen kann. Ich zum Beispiel habe den Spruch nicht mit der SA
in Verbindung gebracht, sondern ihn als Analogie zum "America first"
Gedanken, der uns allzuoft um die Ohren gehauen wurde, verstanden.
Die Besengten haben doch heute ALLE einen am Appel!
Der Koelner Karnevalsobertuennes jammert, weil die Duesseldorfer
den ueberfluessigen (OK, fuer die Reibachmacher sicher nicht)
Rosenmontagszug auf den 8. Mai verlegt haben, weil das doch so
ein voll doll "geschichtstraechtiges Datum" sei:

<https://www.express.de/nrw/koeln-sauer-duesseldorfer-karnevalisten-erklaeren-8-mai-2022-80658>

Sowas ist doch Koppschuss in Reinstkultur! Wenn ich Lust haette, wuerde
ich fuer jedes beliebige Datum irgendwas "geschichtstraechtiges" finden,
jede Wette! Aber grad die Bescheuerten mit den huhen Aerschen sind ja
pathologisch Nazi-affin. Deswegen sind die auch so empfindlich bei
"nationalsozialistischen Kennzeichen", weil sie genau wissen, dass
sie beim Erspaehen solcher umgehend einen nicht zu unterdrueckenden
Dauerstaender bekaemen.
--
Post by Markus Franzke
Weshalb soll das peinlich sein?
[fragt sich Ohlemacher in <hpb22z9ujh9b$.fblnpi6ovs3w$***@40tude.net>]
-> das Wahrheitsministerium raet: <http://www.hinterfotz.de/boese.html> <-
und immer nur ARD+ZDF gucken: http://youtu.be/W2l2kNQhtlQ
Dumbo kommt!
2021-11-25 16:12:28 UTC
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Post by Dorothee Hermann
Strafbar
ist laut dem Papier das Verwenden der Sentenz „Alles für Deutschland“ im
Rahmen einer Rede auf einer Versammlung, da es sich hierbei um die
Losung der SA handelte"
^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^
Habe ich noch nie gehört!

Und da müsste man ja auch die deutsche Sprache komplett verbieten, die
ja von allen Nasos ebenso gesprochen wurde!

Dumbo
Siegfrid Breuer
2021-11-25 17:27:00 UTC
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"Strafbar ist laut dem Papier das Verwenden der Sentenz
?Alles für Deutschland? *im Rahmen einer Rede auf einer Versammlung*
*da es sich hierbei um die Losung der SA handelte* "
<rubbelrubbelrubbelrubbelrubbelrubbelrubbel> - oder so...

Die Schnatterliese, die alte Drotze, wuerde ich fragen,
ob sie noch genuch Slipeinlagen hat.
--
Ich kann mir aber gut vorstellen, daß der Neger auf dem Umweg über den
in den USA gebräuchlichen Nigger (dort ein übles Schimpfwort (hört sich
auch schon so aggressiv an (Dieses Doppel-g in der Mitte klingt wie das
Feuer eines Maschinengewehrs))) beschädigt wurde.
[Schnatterliese Erika Ciesla in <***@mid.individual.net>]
-> das Wahrheitsministerium raet: <http://www.hinterfotz.de/boese.html> <-
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Peter Heirich
2021-11-25 23:28:49 UTC
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Post by Dorothee Hermann
*Genauer gesagt*
"Anlass dafür war ein NS-Spruch bei einer Wahlkampfrede am 29. Mai in
Merseburg – kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
Gegen Ende seiner wie gewohnt völkischen Rede zitierte Höcke den
Wahlspruch der nationalsozialistischen Sturm-Abteilung SA: „Alles für
Deutschland“.
Unsinn !

Ich habe mir jetzt 1,5 Stunden diesen AfD Scheiß angetan, weil dieser
grüne Deutschenhasser sich offenbar durch Strafanzeigen hervorzutun
wünscht.

Nebenbei: Wenn die AfD nicht so inkompetentes Personal hätte, wären Sie
längst an der Macht!

Die Vorredner vor Höcke und dem Sachsen-Anhalt-Oberpimpel waren
unerträglich.

Der Inhalt der Höcke-Rede war üblicher Wahlkampf-Blah-Blah.

Wir sind die einzige Partei, die alles schön macht ...
Und die Anderen sind die Bösen.

*Völkisch* war allenfalls seine Kundtuung, das die Deutschen mehr Kinder
machen müssen, um eine demografische Wende hinzubekommen, da sie sonst
Minderheit im eigenen Land werden würden.

Windkraft, die Ortschaft Stollberg im Harz u.a. nahm aber deutlich mehr
Raum ein.

Ansonsten war das eine Rede zur Landtagswahl.

Die Schlußsequenz lautet:

"Alles für unsere Heimat"
"Alles für Sachsen-Anhalt"
"Alles für Deutschland"

Das der Zusammenhang zur SA lt. OLG Hamm als Allgemeingut bekannt sein
soll, darf zudem bezweifelt werden:

https://www.rbb24.de/studiocottbus/panorama/2021/03/jaenschwalde-freiwillige-feuerwehr-sa-spruch.html

Kommentar darunter (sinngemäß):

Ist das nicht das, was die Regierung bei Amtsantritt schwört ?

Im Übrigren war der Spruch an der Feuerwehr noch nie strafbar, da das
nach der Rechtsprechung nur für Verwendung bei Reden gilt.

Peter
Klaus H.
2021-11-25 14:21:58 UTC
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Wieder ein Eigentor.
Björn Höcke wird keine Strafe erfahren. Die Worte "Alles für
Deutschland" alleine sind noch lange kein Zeichen verfassungsfeindlicher
Organisationen. Da greife ich dem Prozess mal gewagt vor.
Und wieder wird die AfD zum Opfer gemacht und wird ihre Lemminge für
sich gewinnen. "Seht Ihr, alles Zensur".
Gibts denn keine originellen Strafen, die man verhängen könnte. Z.B.: er
muß im Gerichtssaal 10mal "Deutschland, du mieses Stück Scheiße" singen,
nachdem Claudia Roth es ihm vorgesungen hat. Und der Auftritt wird live
in der ARD übertragen.
Siegfrid Breuer
2021-11-25 17:27:00 UTC
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Björn Höcke wird keine Strafe erfahren. Die Worte "Alles für Deutschland"
alleine sind noch lange kein Zeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Da greife ich dem Prozess mal
Da waer ich nicht so sicher. Die meisten Richter stecken tief im
Arsch der kriminellen Vereinigung, und bei aufmuepfigen solchen
gibts Hausdurchsuchungen, damit die sehen, wohin das fuehrt,
wenn sie unbotmaessig richten. Oder man installiert gleich treue
Pudel, wie beim Oberverarschungsgericht.
--
Wenn man bloed im Kopf ist, dann ist alles egal.
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[weissagt Ottmar Ohlemacher 2008 das Motto der Mehrheit der Buerger in
<http://al.howardknight.net/?&MSGI=%3C1aoyopdvid5p3$.f0d0xr5u941l$***@40tude.net%3E>]
-> das Wahrheitsministerium raet: <http://www.hinterfotz.de/boese.html> <-
und immer nur ARD+ZDF gucken: http://youtu.be/W2l2kNQhtlQ
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