Discussion:
Quasselbude EU-Parlament löst Sanktionsverfahren gegen Ungarn aus
(zu alt für eine Antwort)
Uli Riemenschneider
2018-09-12 19:09:30 UTC
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Straßburg (dpa). Nach Polen muss sich auch Ungarn einem
Sanktionsverfahren wegen Gefährdung von EU-Grundwerten stellen. Eine
Zwei-Drittel-Mehrheit im Europaparlament stimmte für ein
Rechtsstaatsverfahren. Das könnte im äußersten Fall zum Entzug der
Stimmrechte im Ministerrat führen. Nun muss sich der Rat der
Mitgliedsländer mit dem Fall befassen. Grundlage ist ein Bericht der
Grünen-Abgeordnete Judith Sargentini. Der Bericht verweist unter anderem
auf Einschränkungen der Meinungs-, Forschungs- und Versammlungsfreiheit
sowie auf eine Schwächung des Verfassungs- und Justizsystems.



Jetzt wird Ungarn aber zittern, vor Brüssel kriechen und gleich eine
Million Neger und eine Million Moslems zur Buße aufnehmen. Oder doch nicht?

Uli
Der Europäer
2018-09-12 19:41:12 UTC
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Post by Uli Riemenschneider
Straßburg (dpa). Nach Polen muss sich auch Ungarn einem
Sanktionsverfahren wegen Gefährdung von EU-Grundwerten stellen. Eine
Zwei-Drittel-Mehrheit im Europaparlament stimmte für ein
Rechtsstaatsverfahren. Das könnte im äußersten Fall zum Entzug der
Stimmrechte im Ministerrat führen. Nun muss sich der Rat der
Mitgliedsländer mit dem Fall befassen. Grundlage ist ein Bericht der
Grünen-Abgeordnete Judith Sargentini. Der Bericht verweist unter anderem
auf Einschränkungen der Meinungs-, Forschungs- und Versammlungsfreiheit
sowie auf eine Schwächung des Verfassungs- und Justizsystems.
Jetzt wird Ungarn aber zittern, vor Brüssel kriechen und gleich eine
Million Neger und eine Million Moslems zur Buße aufnehmen. Oder doch nicht?
Ungarn sollte zu einer Strafe in Milliardenhöhe verdonnert werden!

Da Ungarn aber alleine die Strafe nicht stemmen kann, sollte Deutschland
erstmal dafür einspringen.


Der Europäer
Johannes Münzer
2018-09-13 16:52:06 UTC
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Post by Der Europäer
Post by Uli Riemenschneider
Straßburg (dpa). Nach Polen muss sich auch Ungarn einem
Sanktionsverfahren wegen Gefährdung von EU-Grundwerten stellen. Eine
Zwei-Drittel-Mehrheit im Europaparlament stimmte für ein
Rechtsstaatsverfahren. Das könnte im äußersten Fall zum Entzug der
Stimmrechte im Ministerrat führen. Nun muss sich der Rat der
Mitgliedsländer mit dem Fall befassen. Grundlage ist ein Bericht der
Grünen-Abgeordnete Judith Sargentini. Der Bericht verweist unter anderem
auf Einschränkungen der Meinungs-, Forschungs- und Versammlungsfreiheit
sowie auf eine Schwächung des Verfassungs- und Justizsystems.
Jetzt wird Ungarn aber zittern, vor Brüssel kriechen und gleich eine
Million Neger und eine Million Moslems zur Buße aufnehmen. Oder doch nicht?
Ungarn sollte zu einer Strafe in Milliardenhöhe verdonnert werden!
Da Ungarn aber alleine die Strafe nicht stemmen kann, sollte Deutschland
erstmal dafür einspringen.
Der Europäer
Und da Ungarn zur Zeit die Million Neger und die Million Moslems nicht
aufnehmen kann, sollte Deutschland auch hier einspringen.

Johannes
Werner Holtfreter
2018-09-13 17:03:56 UTC
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Post by Uli Riemenschneider
Straßburg (dpa). Nach Polen muss sich auch Ungarn einem
Sanktionsverfahren wegen Gefährdung von EU-Grundwerten stellen.
Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Europaparlament stimmte für ein
Rechtsstaatsverfahren.
Ich schäme mich für die deutsche Regierung, auch wenn ich sie nicht
gewählt habe, dafür, dass sie Ungarn und ihrem mit absoluter
Mehrheit gewählten Staatschef nicht beispringt, obwohl Ungarn das
Tor zur deutschen Wiedervereinigung mit seiner Grenzöffnung
aufgestoßen hat. Dankbarkeit ist offenbar keine Kategorie bei
Merkel.

--> de.soc.politik.misc
--
Gruß Werner
www.change.org/p/bundesregierung-frau-bundeskanzler-bitte-belegen-sie-ihre-behauptungen
Erika Ciesla
2018-09-13 21:21:31 UTC
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Post by Uli Riemenschneider
Straßburg (dpa). Nach Polen muss sich auch Ungarn einem
Sanktionsverfahren wegen Gefährdung von EU-Grundwerten stellen.
Endlich!
Post by Uli Riemenschneider
Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Europaparlament stimmte für ein
Rechtsstaatsverfahren.
Ja. Und sogar etliche seiner Parteifreunde von der „EVP“¹ haben sich gegen
Viktor Orbán ausgesprochen, das ist bemerkenswert, und gut so!
Ich schäme mich (…)
Das ist Dein Problem. Ich schäme mich nicht! Ich habe gestern tief
durchgeatmet und mich ehrlich gefreut, daß die Demokratie doch noch irgend
wie funktioniert.


🖖 𝓔𝓻𝓲𝓴𝓪 𝓒𝓲𝓮𝓼𝓵𝓪

1. https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Volkspartei
J.Malberg
2018-09-13 21:29:41 UTC
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Ungarn kann es wie GB machen und aus der EU austreten!

Die EU ist doch nur Scheiße.
Hans
2018-09-13 21:40:43 UTC
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Post by J.Malberg
Ungarn kann es wie GB machen und aus der EU austreten!
Die EU ist doch nur Scheiße.
Na, das würde ich nicht unterschreiben. Die EU, wie sie jetzt ist, ist
einigermaßen mangelhaft, doch als Vorstufe zu "Vereinigten Staaten vorn
Europa" ist sie durchaus tauglich.

Im übrigen macht Ungarn es richtig. Das Land fühlt sich nicht als
Sozialamt für den Orient und Afrika.

Hans
Siegfrid Breuer
2018-09-13 22:02:00 UTC
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***@xyz.invalid (die schnatternde Arschloch-Erika mit dem SS-Faible:
<https://groups.google.com/forum/#!original/de.talk.tagesgeschehen/LlssdGWiCK8/maxb05Z6tKAJ>)
Post by Erika Ciesla
Ich schäme mich nicht!
Das haettest Du jetzt aber nicht extra betonen muessen, Schnatterliese!
Du dumme Funz schaemst Dich doch fuer _KOMPLETT UeBERHAUPT NIX_.
Am wenigsten fuer Deine Granatenscheissedaemlichkeit.
--
Du haettest vielleicht gerne was gegen Juden (zum Beispiel Zyklon-B),
aber die Zeit ist abgelaufen.
Post by Erika Ciesla
Ich stampfe nicht, Du stampfst, ich habe einfach nur Recht.
Ist es meine Schuld, wenn ihr mir intellektuell nicht gewachsen seid?
Warum sollte ich nachgeben, wenn ich Recht habe?
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-> das Wahrheitsministerium raet: <http://www.hinterfotz.de/boese.html> <-
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