Sachsen: Rückkehr zum DDR-System

[Andreas Bockelmann]

Nach der Wahlklatsche in Sachsen wird nun die größte Fraktion im Landtag
völlig ausgespart. Der Rot-schwarze Block will als Minderheit in einem
vorgeschalteten Gremium alle Entschlüsse und Vorhaben vorbesprechen und
vorbestimmen, das Parlament darf diese Punkte noch zur Kenntnis nehmen.

Das erinnert schon an die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik,
in der der Herrschaftsanspruch der SED in der Verfassung festgeschrieben
wurde. Klar, wenn die AfD als größte Fraktion dagegen ist, ist das in diesem
queren Verständnis "verfassungsfeindlich".

Es wird langsam Zeit in diesem Shithole seine Zelte abzubrechen.

[Alfred]

Post by Andreas Bockelmann
Nach der Wahlklatsche in Sachsen wird nun die größte Fraktion im Landtag
völlig ausgespart. Der Rot-schwarze Block will als Minderheit in einem
vorgeschalteten Gremium alle Entschlüsse und Vorhaben vorbesprechen und
vorbestimmen, das Parlament darf diese Punkte noch zur Kenntnis nehmen.

So läuft es auch im Bundestag: „keine zufälligen Mehrheiten“.

"Wie Friedrich Merz, Olaf Scholz und Robert Habeck
das Parlament delegitimieren." *)

_Und das ist ein Vorgeschmack_ auf das, was uns unter einer
Kenia-Koalition (Schwarz-Rot-Grün) _an Katastrophen erwartet_.

Post by Andreas Bockelmann
Das erinnert schon an die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik,
in der der Herrschaftsanspruch der SED in der Verfassung festgeschrieben
wurde. Klar, wenn die AfD als größte Fraktion dagegen ist, ist das in diesem
queren Verständnis "verfassungsfeindlich".
Es wird langsam Zeit in diesem Shithole seine Zelte abzubrechen.

*Die Wegzugsteuer wird täglich höher*!


*)
Do, 14. November 2024
Angriff auf den Bundestag
Wie Friedrich Merz, Olaf Scholz und Robert Habeck das
Parlament delegitimieren
Mehr :
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/friedrich-merz-olaf-scholz-robert-habeck-parlament/

[Wolfgang Fieg]

Post by Andreas Bockelmann
Nach der Wahlklatsche in Sachsen wird nun die größte Fraktion im Landtag
völlig ausgespart... Das erinnert schon an die Verfassung der Deutschen Demokratischen
Republik, ...

Genau. In der DDR war die SED-Fraktion die größte Fraktion in der
Volkskammer, aber von der Regierung völlig ausgeschlossen. Diese wurde
ausschließlich von CDU, LDPD, DBD und NDPD gestellt.

Wolfgang

[Andreas Bockelmann]

Post by Wolfgang Fieg

Post by Andreas Bockelmann
Nach der Wahlklatsche in Sachsen wird nun die größte Fraktion im Landtag
völlig ausgespart... Das erinnert schon an die Verfassung der Deutschen
Demokratischen Republik, ...

Genau. In der DDR war die SED-Fraktion die größte Fraktion in der
Volkskammer, aber von der Regierung völlig ausgeschlossen. Diese wurde
ausschließlich von CDU, LDPD, DBD und NDPD gestellt.

Nein, in der DDR war die SED als alleinig staatstragend in der Verfassung
zementiert. Alle anderen Parteien durften ihr zuarbeiten.

Und genau das Verhalten zeigt der linksextremistische Block erneut. Mir kann
es egal sein, so schön Sachsen auch ist, ich muss da nicht wohnen, auch dort
nicht arbeiten. Ich kenne nur viele nette Sachsen, die evtl. darunter leiden
müssen.

[Wolfgang Fieg]

Post by Andreas Bockelmann

Post by Wolfgang Fieg

Post by Andreas Bockelmann
Nach der Wahlklatsche in Sachsen wird nun die größte Fraktion im
Landtag völlig ausgespart... Das erinnert schon an die Verfassung der
Deutschen Demokratischen Republik, ...

Genau. In der DDR war die SED-Fraktion die größte Fraktion in der
Volkskammer, aber von der Regierung völlig ausgeschlossen. Diese wurde
ausschließlich von CDU, LDPD, DBD und NDPD gestellt.

Nein, in der DDR war die SED als alleinig staatstragend in der
Verfassung zementiert. Alle anderen Parteien durften ihr zuarbeiten.
Und genau das Verhalten zeigt der linksextremistische Block erneut. Mir
kann es egal sein, so schön Sachsen auch ist, ich muss da nicht wohnen,
auch dort nicht arbeiten. Ich kenne nur viele nette Sachsen, die evtl.
darunter leiden müssen.

Du hast den DDR-Vergleich aber doch damit begründet, dass "die größte
Fraktion im Landtag völlig ausgespart" wurde.

Und das war in der DDR doch wohl nicht so.

Wolfgang

[Andreas Bockelmann]

Post by Wolfgang Fieg

Post by Andreas Bockelmann

Post by Wolfgang Fieg

Post by Andreas Bockelmann
Nach der Wahlklatsche in Sachsen wird nun die größte Fraktion im Landtag
völlig ausgespart... Das erinnert schon an die Verfassung der Deutschen
Demokratischen Republik, ...

Genau. In der DDR war die SED-Fraktion die größte Fraktion in der
Volkskammer, aber von der Regierung völlig ausgeschlossen. Diese wurde
ausschließlich von CDU, LDPD, DBD und NDPD gestellt.

Nein, in der DDR war die SED als alleinig staatstragend in der Verfassung
zementiert. Alle anderen Parteien durften ihr zuarbeiten.
Und genau das Verhalten zeigt der linksextremistische Block erneut. Mir
kann es egal sein, so schön Sachsen auch ist, ich muss da nicht wohnen,
auch dort nicht arbeiten. Ich kenne nur viele nette Sachsen, die evtl.
darunter leiden müssen.

Du hast den DDR-Vergleich aber doch damit begründet, dass "die größte
Fraktion im Landtag völlig ausgespart" wurde.
Und das war in der DDR doch wohl nicht so.
Wolfgang

Ja, das war ungeschickt ausgedrückt. In der DDR kam es nicht vor, dass eine
andere Partei einen höheren Stimmanteil hatte als die SED.