Rolf Decker
2006-05-31 15:52:15 UTC
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen, welch
völlig durchgeknallte Justiz die Deutschen im Würgegriff hat!
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"Alles für Deutschland" ist und bleibt strafbar "Alles für Deutschland"
ist und bleibt strafbar
29.05.2006 |
Liebe Kameraden, letztes Jahr im Juni wurde ich maßgeblich wegen des
Ausrufes "Alles für Deutschland!" zu einer sechsmonatigen Jugendstrafe
ohne Bewährung verurteilt. Ich erwähnte diese Parole, die angeblich ein
Kennzeichen der SA gewesen sei, auf einer Demonstration in Dortmund am
14. März 2005.
Zusammen mit meinem Anwalt habe ich gegen dieses Urteil Revision beim
Oberlandesgericht in Hamm eingelegt. Das OLG hat die Revision dieses
Jahr im Februar verworfen. Gegen die Entscheidungen des Amtsgerichtes
und des Oberlandesgerichtes haben wir Verfassungsbeschwerde beim BVG
eingereicht. Am 24. Mai hat das Bundesverfassungsgericht entschieden,
daß die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung zugelassen wird.
Somit ist und bleibt der Ausruf "Alles für Deutschland!" STRAFBAR."
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Dagegen ist Bomber-Harries do it again!
nur eine nichtssagende, fröhliche Aussage, die von der Meinungsfreiheit
gedeckt ist!
stöhnt
Rolf
---
Warum will keiner Deutscher werden?
völlig durchgeknallte Justiz die Deutschen im Würgegriff hat!
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"Alles für Deutschland" ist und bleibt strafbar "Alles für Deutschland"
ist und bleibt strafbar
29.05.2006 |
Liebe Kameraden, letztes Jahr im Juni wurde ich maßgeblich wegen des
Ausrufes "Alles für Deutschland!" zu einer sechsmonatigen Jugendstrafe
ohne Bewährung verurteilt. Ich erwähnte diese Parole, die angeblich ein
Kennzeichen der SA gewesen sei, auf einer Demonstration in Dortmund am
14. März 2005.
Zusammen mit meinem Anwalt habe ich gegen dieses Urteil Revision beim
Oberlandesgericht in Hamm eingelegt. Das OLG hat die Revision dieses
Jahr im Februar verworfen. Gegen die Entscheidungen des Amtsgerichtes
und des Oberlandesgerichtes haben wir Verfassungsbeschwerde beim BVG
eingereicht. Am 24. Mai hat das Bundesverfassungsgericht entschieden,
daß die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung zugelassen wird.
Somit ist und bleibt der Ausruf "Alles für Deutschland!" STRAFBAR."
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Dagegen ist Bomber-Harries do it again!
nur eine nichtssagende, fröhliche Aussage, die von der Meinungsfreiheit
gedeckt ist!
stöhnt
Rolf
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Warum will keiner Deutscher werden?